Sachverhalt:

Seit März 2006 führt der Verein für weibliche Diakonie e.V. Sprachkurse für Frauen aus Migrationsfamilien durch. Bis Sommer 2008 konnten zur Finanzierung dieses Projektes auch Mittel des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Anspruch genommen werden.

Bei der Maßnahme handelt es sich neben der sprachlichen Förderung insbesondere um Integrationsarbeit, die auf die Bedarfe der Frauen ausgerichtet ist.

Nachdem der Kurs die damals vorgeschriebenen Förderrichtlinien nicht mehr erfüllen konnte, ist die Stadt Barmstedt ab dem Jahr 2009 mit einem jährlichen Förderbetrag in Höhe von 900,00 € eingetreten.

Im Rahmen des erhöhten Flüchtlingszustromes ab 2015 erfolgt auch eine erhöhte Beanspruchung des Kurses. Nach Rücksprache mit dem Verein für weibliche Diakonie e.V. nehmen derzeit regelmäßig in wechselnder Intensität 17 Frauen an den Treffen teil. Hiervon leben drei Frauen nicht in der Stadt Barmstedt, drei weitere Frauen leben bereits seit mehreren Jahren in Barmstedt, so dass bei einer erfolgreichen Arbeit die Integration bereits stattgefunden haben müsste. Sieben Frauen sind mit der großen Flüchtlingswelle 2015 / 2016 in Barmstedt angekommen. Vier weitere Frauen sind dem Sozialamt unbekannt.

Um dem erhöhten Bedarf gerecht werden zu können, wurde im Jahr 2016 ein einmaliger Zuschuss aus der Integrationspauschale in Höhe von 3.300,00 € gezahlt.

Seit Mitte 2016 werden der Stadt Barmstedt immer weniger Flüchtlinge zugewiesen, so dass sich die gezahlte Integrationspauschale auch 2017 weiter reduzieren wird.

Die erwarteten Einnahmen sind bereits in diversen Integrationsmaßnahmen (z.B. Aufrechterhaltung des Leuchtturmes, kindergartenähnliche Einrichtung „Hasengruppe“, etc.) eingeplant. Ein erneuter Zuschuss aus der Integrationspauschale kann daher im Jahr 2017 nicht gezahlt werden.

Im September 2016 hat der Verein für weibliche Diakonie e.V. nun für 2017 einen Zuschussantrag zur Aufrechterhaltung der Integrationsarbeit in Höhe von 4.100,00 € gestellt.

Der Ausschuss hat nun über den Antrag zu befinden. Die Bezuschussung durch die Stadt Barmstedt stellt eine freiwillige Aufgabe dar. In Barmstedt werden derzeit diverse Sprachkurse mit unterschiedlichen Schwierigkeitsgraden angeboten, jedoch gibt es keine weiteren Sprachkurse speziell für Frauen. 

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Jugend und Soziales Barmstedt spricht sich dafür aus, dem Verein für weibliche Diakonie zur Durchführung des „Integrationssprachkurses“ einen Zuschuss in Höhe von   ________________€ zu gewähren.

Finanzielle Auswirkungen:

Haushaltsmittel sind in Höhe von 4.100,00 € im Haushaltsentwurf 2017 eingestellt. Bei der Bezuschussung handelt es sich um eine freiwillige Aufgabe.

Anlage/n:

Antrag des Vereins für weibliche Diakonie e.V.