Sachverhalt:

Die Kosten für das Humburg-Haus wurden bis zum Haushaltsjahr 2010 in etwa zu gleichen Teilen von der Stadt Barmstedt und dem Kapitalvermögen des Humburg-Haus getragen. Ab dem Haushaltsjahr 2011 wurde dieses Verfahren umgestellt, da das Kapitalvermögen für den Erwerb eines Mietobjektes erhalten bleiben sollte. In den Haushaltsjahren 2011 bis 2014 wurden die Kosten im Durchschnitt zu ca. 15 % vom Kapital des Humburg-Haus und zu ca. 85 % von der Stadt Barmstedt übernommen. Vor dem Hintergrund der defizitären Haushaltslage kann die Stadt Barmstedt die Unterdeckung für das Humburg-Haus in  Höhe von ca. 35.500 EUR für das Haushaltsjahr 2015 in diesem Verhältnis nicht mehr weiter tragen. Im Schenkungsvertrag ist die Aufteilung zwischen Betriebs- und Unterhaltungskosten zwischen der Stadt Barmstedt und dem Kapital des Humburg-Haus vorgesehen. Auf Anregung von Herrn Michael Schönfelder wurde daher folgender Vorschlag im Kuratorium Humburg-Haus diskutiert:

Die Stadt Barmstedt trägt ab dem Jahr 2015 die Betriebskosten (Personalausgaben Hausmeisterin, Reinigung, Heizung, Strom, Wasser, etc.) abzüglich der Hälfte der Einnahmen für das Humburg-Haus. Der Verein Humburg-Haus trägt hingegen die Unterhaltungskosten (Personalausgaben Gärtner, bauliche Unterhaltung, Unterhaltung bewegliches Vermögen, etc.) und die investiven Maßnahmen abzüglich der Hälfte der Einnahmen aus dem laufenden Betrieb des Gebäudes.

Nach einer eingehenden Diskussion über den Schenkungswillen Herrn Dr. Humburgs, die Verwendung des Kapitalvermögens und die Erzielung möglicher Erträge, die Entwicklung der Kosten in den vergangenen Jahren, die Personalkosten, die Unterscheidung von Unterhaltungs- und Betriebskosten, die Einnahmesituation und die Entwicklung des Zinssatzes hat sich das Kuratorium Humburg-Haus auf folgenden Vorschlag des Vereins für den Jahresabschluss 2015 geeinigt: 

Die Personalkosten für Gärtnertätigkeiten und die Kosten für bauliche Maßnahmen werden aus dem Kapitalvermögen des Vereins Humburg-Haus finanziert. Die fiktiv errechneten Zinsen werden dem Kapitalvermögen gutgeschrieben.

Das Kapital des Humburg-Haus trägt damit ca. 16.600 EUR von der Unterdeckung des Haushaltsjahres 2015. Die fiktiv errechneten Zinsen werden dem Kapitalvermögen gutgeschrieben. Die Stadt Barmstedt trägt hingegen ca. 18.900 EUR des Defizits. Durch diesen Kompromiss wurde eine deutliche Annährung an das Verhältnis der Kostenaufteilung bis zum Haushaltsjahr 2010 erreicht.

Stellungnahme der Finanzabteilung:

Durch den Beschluss Kuratorium wird der Haushalt der Stadt Barmstedt in 2016 um ca. 10.000 € entlastet. Dies trägt zu einer Verringerung des zu erwartenden Defizits des Stadthaushaltes bei.

Hinzuweisen ist, dass bei höherer Entnahme aus dem Humburg-Haus-Vermögen dieses schneller aufgebraucht wird, nachdem in der aktuellen Niedrigzinsphase kaum eine Refinanzierung aus Zinsen, egal woher diese stammen, erfolgt.

Stellungnahme der Personalabteilung:

Seit dem Jahr 2002 erfolgte die Vergütung für den gärtnerischen Bereich (Humburg – Haus) pauschal mit mtl. 325 € und den zusätzlichen Arbeitgebernebenkosten (Pauschalbeiträge).

Im Jahr 2003 erfolgte die Eingruppierung für geringfügig Beschäftigte in das Tarifrecht für Arbeiter im öffentlichen Dienst (damals BMT-G). Daraus folgt die Eingruppierung gem. Lohngruppe und wöchentlicher Stundenzahl. Zusätzlich sind ab diesem Zeitpunkt die gültigen Tarifanpassungen (Tariferhöhungen / Abwicklung von Sonderzahlungen / Urlaubsansprüche) zu gewähren.

Die vereinbarte wöchentliche Arbeitszeit lag seit dem Jahr 2003 bis 2006 bei 6,75 Stunden bis 7,70 Stunden wöchentlich.

Nach der Sitzung des Kuratoriums Humburg-Haus vom 27.05.2010 erfolgte eine Überprüfung des gärtnerischen Bereichs.

Die Überprüfung führte damals zu einer wöchentlichen Stundenanpassung auf insgesamt 11,20 Stunden.

Im Jahresvergleich 2002 zu 2015 sind die Personalkosten entsprechend der Tarifbindung und der Stundenerhöhung um mehr als 50 % angestiegen.

Anlage/n: