Sachverhalt:

In der nicht öffentlichen Sitzung des Werkausschusses am 08.10.2008 wurde die Idee zur Übertragung des Abwasserbereiches auf den Abwasserzweckverband vorgetragen. Herr Lutz Altenwerth hat als Verbandsvorsteher den AZV und sowie die Möglichkeiten und Konsequenzen einer Übertragung der Aufgabe erläutert. Die Werkleitung wurde beauftragt das Vorhaben zu konkretisieren.

Folgende Themen wurden zwischenzeitlich behandelt:

·         Es wurde ein Vertragentwurf zur Übertragung der Aufgabe entwickelt

·         Mehrere Lösungen zu Personalfragen wurden diskutiert

·         Die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt wurden geprüft

In der heutigen Sitzung wird der Vertragsentwurf vorgestellt und Herr Höppner von der Treukom GmbH wird sich als neutraler Berater und intimer Kenner beider Betriebe zum Vorhaben äußern. Herr Altenwerth wird den Fragen des Gremiums zur Verfügung stehen.

Ø    Stellungnahme der Stadtwerke

Die Werkleitung verweist auf die umfangreiche Begründung in der Vorlage zur Sitzung am 08.10.2008. Darüber hinaus wird im Kommunalbericht 2008 des Landesrechnungshofes sehr intensiv auf das Thema „Kommunale Kanalnetze“ eingegangen. Eine Übertragung der Aufgabe, bzw. eine Zusammenführung zu größeren Einheiten wird vom Landesrechnungshof dringend empfohlen.

Beschlussvorschlag:

Die Werkleitung wird beauftrag die Übertragung des Abwassernetzes an den Abwasserzweckverband (nicht) weiter zu konkretisieren.

Finanzielle Auswirkungen:

Eine Übertragung hat erhebliche finanzielle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt.

Anlage:

- Vertragsentwurf zur Übertragung auf den AZV