Politik / Ratsinformationssystem
Vorlage - VO/2015-110
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Sachverhalt:
Die geltende Hauptsatzung vom 05.01.2009 wurde überarbeitet und aktualisiert. In der Neufassung wurden Veränderungen hinsichtlich des künftig abzubildenden digitalen Sitzungsmanagement und kommunalrechtliche Anpassungen berücksichtigt.
Wesentliche Neuerungen sind im Entwurf durch Unterstreichungen hervorgehoben.
Die durchgestrichenen Texte müssen entfallen, da es neue Bestimmungen gibt.
Die grüne Markierung bedeutet, dass dieser Text ebenfalls entfallen kann, da die Bestimmungen in der Gemeindeordnung geregelt sind.
Beschlussvorschlag:
- Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen zum 01.08.2015 zu beschließen.
- Die Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen zum 01.08.2015.
Die Hauptsatzung vom 05.01.2009 tritt zum 01.08.2015 außer Kraft.
Finanzielle Auswirkungen:
Keine
Anlage/n:
- Die überarbeitete und aktualisierte Hauptsatzung vom 05.01.2009
- Die Neufassung der Hauptsatzung
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Entwurf Hauptsatzung 2015 Brande-Hörnerkirchen (117 KB) | |||
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2 | Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen 2015 (109 KB) | |||
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