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Politik / Ratsinformationssystem

Vorlage - VO/2014-106  

Betreff: Nachwahl;
Ausschüsse, Verbände sowie Kuratorien
Status:öffentlich  
Verfasser/-in:Stefanie Vähling
Federführend:Strategische Steuerung   
Beratungsfolge:
Stadtvertretung Barmstedt Entscheidung
08.04.2014 
Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

Der Stadtvertreter Uwe Runge (CDU) hat mit Schreiben vom 20.03.2014 seinen Rücktritt als Stadtvertreter erklärt.

 

Frau Inga Habeck hat mit Schreiben vom 01.02.2014 ebenfalls Ihren Rücktritt als bürgerliches Mitglied erklärt.

 

Als Nachfolger für den zurückgetretenen Stadtvertreter Uwe Runge wurde Herr Ortwin Schmidt festgestellt. Dies hat gemäß § 46 Abs. 3 Gemeindeordnung zur Folge, dass Herr Schmidt aus den Ausschüssen ausscheidet, in welche er als bürgerliches Mitglied gewählt wurde.

 

Fraktionen können Ausschussmitglieder, die Sie benannt haben, aus einem Ausschuss abberufen gem. § 46 Abs. 10 GO.

 

Auf Wunsch der SPD Fraktion wird möglicherweise eine Umsetzungen in einem Ausschuss erfolgen.

 

Aus diesen Gründen sind Nachwahlen notwendig. In der konstituierenden Sitzung am 18.06.2013 wurden Frau Inga Habeck, Herr Uwe Runge und Herr Ortwin Schmidt auf Verlangen der CDU Fraktion in die u.g. Ausschüsse, Verbände sowie Kuratorien gewählt. Somit bleibt die CDU Fraktion die vorschlagsberechtigte Fraktion.

 

Die Stadtvertretung hat in der konstituierenden Sitzung am 18.06.2013 beschlossen, die Ausschüsse durch Verhältniswahl zu wählen. Daher finden die Nachwahlen gem. § 46 Abs. 1 GO i.V.m. § 40 Abs. 4 GO durch Verhältniswahl statt.


Beschlussvorschlag:

Auf Vorschlag der CDU Fraktion werden folgende Personen in die Ausschüsse neu gewählt:

 

-          Hauptausschuss

(Zusammensetzung 9 Stadtvertreter/innen)

    1 stellv. Ausschussmitglied

 

Alt:

Neu:

Uwe Runge

Ortwin Schmidt

 

 

 

-          Bauausschuss

(Zusammensetzung 6 Stadtvertreter/innen, 3 bürgerliche Mitglieder)

    1 Ausschussmitglied

 

Alt:

Neu:

Uwe Runge

Ortwin Schmidt

 

 

 

-          Umweltausschuss

(Zusammensetzung 6 Stadtvertreter/innen, 3 bürgerliche Mitglieder)

    1 stellv. Ausschussmitglied / stellv. bürgerliches Ausschussmitglied

 

Alt:

Neu:

Uwe Runge (StV)

Susanne Schmidt (BM)

 

-          Werkausschuss

(Zusammensetzung 6 Stadtvertreter/innen, 3 bürgerliche Mitglieder)

    1 Ausschussmitglied

 

Alt:

Neu:

Uwe Runge

Norbert Bollweg

 

-          Ausschuss für Jugend und Soziales

(Zusammensetzung 6 Stadtvertreter/innen, 3 bürgerliche Mitglieder)

 

    2 Ausschussmitglieder bzw. bürgerliche Ausschussmitglieder

    2 stellv. Ausschussmitglieder bzw. stellv. bürgerliche Ausschussmitglieder

             

Alt:

Neu:

Inga Habeck (BM)

Hauke Schmidt (BM)

Norbert Bollweg (StV)

Ortwin Schmidt (StV)

Ortwin Schmidt (stellv. BM)

Hans-Robert Petersen (stellv. BM)

Hauke Schmidt (stellv. BM)

Norbert Bollweg (stellv. StV)

 

-          Ausschuss für Kultur, Schule und Sport

(Zusammensetzung 6 Stadtvertreter/innen, 3 bürgerliche Mitglieder)

 

1 Ausschussmitglied bzw. bürgerliches Ausschussmitglied

1 stellv. Ausschussmitglied bzw. stellv. bürgerliches Ausschussmitglied

 

Alt:

Neu:

Ortwin Schmidt (BM)

Hans-Robert Petersen (BM)

Inga Habeck (stellv.BM)

Hauke Schmidt (stellv. BM)

 

-          Wahlprüfungsausschuss

(Zusammensetzung 5 Mitglieder, je Fraktion 1 Mitglied)

 

    1 Mitglied der CDU

 

Alt:

Neu:

Uwe Runge

Ortwin Schmidt

 


-          Verbandsausschuss des Wasserverbandes Krückau

(Zusammensetzung 2 Vertreter/innen)

 

    1 Vertreter/in

 

Alt:

Neu:

Uwe Runge

Ernst-Reimer Saß

 

 

-          Verbandsversammlung des Zweckverbandes Alters- und Pflegeheim Barmstedt/Rantzau

( Zusammensetzung 8 Vertreter/innen)

    1 Vertreter/in

 

Alt:

Neu:

Ortwin Schmidt (BM)

Ortwin Schmidt (StV)

 

-          Kuratorium der Kindertagesstätten des Vereins für weibliche Diakonie e.V.

(Zusammensetzung 3 Vertreter/innen, Bürgermeisterin)

    1 Vertreter/in

 

Alt:

Neu:

Ortwin Schmidt (BM)

Ortwin Schmidt (StV)

 

-          Kuratorium der Kindertagesstätte des Vereins „Rasselbande e.V.“

(Zusammensetzung 2 Vertreter/innen, Bürgermeisterin)

 

    1 stellv. Vertreter/in

 

Alt:

Neu:

Ortwin Schmidt (BM)

Ortwin Schmidt (StV)

 


 


Anlage/n:

-          Rücktrittserklärung von Frau Inga Habeck

-          Antrag der CDU

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Rücktrittserklärung Inga Habeck (30 KB)      

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