Die Verwaltung erläutert, dass die vorliegende Straßenausbauliste in enger Zusammenarbeit mit dem AZV Südholstein und den Stadtwerken Barmstedt erstellt wurde. Je nach Zustand der Erschließungsanlagen kann es allerdings unter Umständen zu Verschiebungen innerhalb dieser Liste kommen. Als Beispiel ist hier die Änderung Jittkamp / Erlengrund zu nennen.. Zur Frage, wie die Einstufung einer Straße für die Festlegung der anteiligen Ausbaubeiträge erfolgt teilt die Verwaltung mit, dass die Festsetzung in einer Liste nicht mehr statthaft ist. Die Einstufung einer Straße spiegelt immer ihre verkehrliche Einordnung nach dem Ausbau wieder.und erfolgt zeitnah durch unterschiedliche Institutionen wie Polizei, Kreisverkehrsbehörde usw.

Nach abschließender Diskussion empfiehlt der Bauausschuss der Stadtvertretung, der Vorschlagsliste zum Ausbau der Stadtstraßen bis 2016 zuzustimmen und die entsprechenden Mittel in den Haushalt 2014 bereitzustellen.

Beschluss:

Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, der Vorschlagsliste zum Ausbau der Stadtstraßen bis 2016 zuzustimmen und die entsprechenden Mittel im Haushalt 2014 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig