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Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Bericht des Bürgermeisters  

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Bokel
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeindevertretung Bokel Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 25.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Hotel Bokel Mühle
Ort: Neel-Greve-Strasse 2, 25364 Bokel
 
Wortprotokoll

rgermeister Münster berichtet zu folgenden Themen:

Verabschiedung vom Bürgermeister Nils Hammermann

Am 06.08.2013 wurde der ehemalige Bürgermeister der Stadt Barmstedt im Humburg Haus verabschiedet.

 

Amtsantritt neue Bürgermeisterin

Am 20.08.2013 wurde Frau Döpke mit Wirkung zum 21.08.2013  zur Bürgermeisterin der Stadt Barmstedt ernannt.

 

Holsteiner Auenland

Kernwegekonzept: Die Kosten der Gemeinde Bokel für die Ingenieurleistungen sind nicht förderfähig, da kein Ausbau durchgeführt wurde. Dies wurde mit Schreiben vom 10.06.2013 durch das Landesamt mitgeteilt.

 

Neue Auszubildende

Seit dem 01.08.2013 haben drei Auszubildende Ihre Ausbildung zur Verwaltungsfachangestellten bei der Stadt Barmstedt angetreten. Es handelt sich um:

Larissa Glißmann, Julia Redmann, sowie Sophie Riepen.

 

Wegeunterhaltungsverband (WUV)

Am 21.08.2013 fand die konstituierende Sitzung des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg statt. Als Vorsitzender wurde Herr Reimer Offermann aus Heede wiedergewählt. Das Amt Hörnerkirchen wird weiter durch den Amtsvorsteher, Herrn Bernd Reimers, im Vorstand vertreten sein.

 

10. Änderung des Flächennutzungsplanes

Die Genehmigung wurde mit Datum vom 22.08.2013 erteilt.

 

Neuordnung Finanzausgleichsgesetz (FAG)

Mit Schreiben vom 03.09.2013 hat das Innenministerium auf das Beteiligungsverfahren zur Neuordnung des FAG verwiesen. Nach dem ersten Entwurf dürfen die Gemeinden des Amtes Hörnerkirchen mit Mehreinnahmen rechnen. Die Gemeinde Bokel wird hier mit  23.300 € angegeben. Unsere Kreisumlage erhöht sich dadurch um etwa 9.000 €.

 

SHGT Mitgliederversammlung

Am 09.09.2013 fand die Mitgliederversammlung des SHGT Kreisverband Pinneberg in Westerhorn statt. Neben den anstehenden Wahlen wurde auch durch den Geschäftsführer Herrn Bülow auf die anstehenden Veränderungen hingewiesen. Neben dem Finanzausgleich findet auch eine Anpassung des Schulgesetzes sowie eine Anpassung der Landesentwicklungsplane und Regionalpläne statt.

 

Planfeststellungsverfahren zum Neubau der BAB A20

Mit Schreiben vom 10.09.2013 wurde auf die erneute Auslegung zum vorgenannten Planfeststellungsverfahren hingewiesen. Diese findet in der Zeit vom 16.10.2013 bis 18.11.2013 statt.  Die Unterlagen sind im Rathaus der Verwaltungsgemeinschaft in Barmstedt sowie in der Außenstelle Bürgerbüro während der Öffnungszeiten  einzusehen. Soweit durch die Planänderung die Belange berührt werden, können diese bis zum 16.12.2013 schriftlich eingereicht werden.

Die Gemeinden des Amtes Hörnerkirchen bedienen sich zur Interessenwahrung weiterhin des Rechtsanwaltes Rüdiger Nebelsiek aus Hamburg. Es wird versucht, die Belange gemeinsam mit der Gemeinde Hohenfelde durchzusetzen.

 

 

Breitband

Die AG Breitband hat am 11.09.2013 getagt. Vier Firmen haben ihr Interesse bekundet. Die Interessierten erhalten Anfang Oktober die Leistungsverzeichnisse um zu Beginn des Dezembers indikative Angebote zu unterbreiten.

 

Schulung Rechte und Pflichten des Ehrenamtes

Am 28.10.2013 findet gemeinsam mit dem Amt Rantzau eine Fortbildungsveranstaltung für das Ehrenamt zum Thema Kommunalrecht statt.

 

Schulung Doppik

Am 01.03.2014 ist eine Schulung des Ehrenamtes zur Doppik vorgesehen. Referent ist der LVB des Amtes Berkentin, Herr Frank Hase.

 

Baublockkataster Breitbandkompetenzzentrum

Das Breitbandkompetenzzentrum hat den Auftrag für ein landesweites Baublockkataster erteilt. Hierfür wurden die Gemeinden des Landes nunmehr um Zustimmung und Unterstützung gebeten.

 

 

Wegemeldung an den WUV

Die Mitglieder  des Bau- und Wegeausschusses haben eine Wegebereisung durchgeführt und folgende Wege wurden zur Unterhaltung für 2014 gemeldet:

  1. Ünnere Lieth, ersten ca. 200m neue Decke
  2. Odesen, Flicken
  3. Glückstädter Str. Beratung weiteres Vorgehen
  4. Reupost, Flicken

Buswartehäuschen Mühlenstraße

Die defekten Scheiben des Buswartehäuschens wurden durch Makrolon-Platten ersetzt.

Makrolon ist ein sehr stabiler durchsichtiger Kunststoff.

Der Einbau wurde in Eigenleistung von Herrn Hans-Hermann Schnoor und Jürgen Fock vorgenommen. Dafür spricht er seinen herzlichen Dank aus.

 

Kontakt & Öffnungszeiten

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Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen: 
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76

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