1.1.    Erläuterung zu TOP 3

Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt der Vorsitzende mit, dass der zum TOP 3 eingeladene Architekt aus NRW wegen der sehr schlechten Wetterlage sein Kommen abgesagt hat. Die Vorstellung der Planungen für die Sanierung der Geschw.-Scholl-Schule soll in der nächsten Sitzung im Februar 2007 nachgeholt werden. Herr Schönfelder wird allerdings zur Finanzierung der Maßnahme einige Punkte bekannt geben.

1.2.    Sanierungskosten Geschwister-Scholl-Schule

Herr Gercken geht davon aus, dass die Sanierung der Geschw.-Scholl-Schule nach seiner Auffassung rd. 4 Mio. Euro kosten wird  Er fragt an, mit welchen Summen die Stadt plant wie das Bauvorhaben dann letztendlich finanziert werden soll.

Herr Schönfelder gibt bekannt, dass nach Berechnungen des Architektenbüros die gesamte Maßnahme rd. 5,03 Mio. Euro kosten soll und von daher erheblich von der Summe abweicht, die die Investitionsbank seinerzeit mit 2,1 Mio. Euro ermittelt hatte. Er verweist jedoch wegen näherer Angaben auf TOP 3 dieser Sitzung.

1.3. Außenanlagen Geschw.-Scholl-Schule

Herr Gercken verweist auf die Beschlüsse des Schulelternbeirates und der Schulkonferenz zum Thema Gestaltung der Außenanlagen an der Geschw.-Scholl-Schule und 2 an die Stadt Barmstedt eingereichte Schreiben vom Mai und Dezember 2006.

Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass auch aufgrund der angesprochenen zu erwartenden hohen Kosten bei der Sanierung weiterer Spielraum für die Finanzierung dieser Maßnahme kaum möglich sein wird. Es muss versucht werden, im  Rahmen der gesamten Baumaßnahme auch die Herrichtung der Außenanlagen mit einzubeziehen.

Stadtvertreter O. Schmidt erklärt in dem Zusammenhang, dass gerade für Investitionen im Schulbau Kreis/Land erhebliche Mittel bereitstellen wollen. Entsprechende Anträge sollten daher für 2008 an den Kreis gestellt werden.

1.4.            Nutzungskonzept Schlossinsel

Herr Jessen fragt an, ob inzwischen ein Nutzungskonzept für die Schlossinsel und damit auch für das Museum vorliegt. Der Vorsitzende teilt mit, dass bis auf das Gutachten von Herrn Schümann keine weiteren Konzepte bisher vorliegen.

Außerdem gibt Herr Jessen bekannt, dass das Museum demnächst 100 Jahre alt wird. Es ist noch nicht ganz geklärt, ob dies bereits im Jahre 2008 sein wird. Er fragt an, ob anl. dieses Ereignisses Aktivitäten seitens der Stadt und des Museums geplant sind. Herr Schönfelder geht davon aus, dass in Zusammenarbeit mit dem Museum entsprechende Vorbereitungen rechtzeitig getroffen werden.

Eine weitere Frage von Herrn Jessen betrifft den Stand der Angelegenheit in Sachen Tourismus. Der Vorsitzende gibt bekannt, dass zu dieser Thematik am 28. Februar eine Sitzung des Ausschusses stattfinden wird.

1.5. Versicherungen

Herr Sitta geht auf den Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsamtes für die Jahre 2001 -2003 ein und fragt nach, ob die darin gemachten Beanstandungen zum Thema Versicherungswesen von der Verwaltung inzwischen geklärt worden sind. Es sollte demnach eine Ausschreibung erfolgen. Es wird mitgeteilt, dass diese Angelegenheit im Stadtbauamt bearbeitet wird und von daher jetzt keine Angaben dazu gemacht werden können. Eine Klärung wird zugesagt.

1.6.  Sportförderung

Eine weitere Nachfrage von Herrn Sitta bezieht sich auf die Sportförderung. Die städt. Gremien haben sich dafür ausgesprochen, keine Gebühren für die Nutzung von Sportstätten von den Vereinen zu erheben. Die im Haushalt ausgewiesenen Positionen sind interne Verrechnungen, die sich auf Grund der gesamten Nutzungszeiten auf die Vereine und Schulen aufteilen. Es erfolgt keine Berechnung nach der Nutzung der Barmstedter Vereine im Einzelnen. Auswärtige Vereine zahlen  die entsprechenden Nutzungsgebühren. Der jährlich zur Verfügung gestellte Betrag für die Förderung des Jugendbetriebes wird allerdings nach den Mitgliedszahlen der Barmstedter Vereine entsprechend ausgeschüttet.

1.7. Innere Verrechnungen Bauhof

Die von Herrn Sitta gestellte Frage zu der im Einzelplan 7 aufgeführten Kosten des Bauhofes / Stadtgärtnerei gehören nicht zum Bereich dieses Ausschusses.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja- Stimmen:             

Nein- Stimmen:             

Enthaltungen: