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Auszug - Berichtswesen Haushaltsentwicklung, Steuerentwicklung (Stichtag 30. Juni 2013)
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Der Ausschussvorsitzende stellt die in der Vorlage dargestellt Haushaltsentwicklung dar.
Herr Scharrel verweist auf die Berichterstattung zur Neugestaltung des Finanzausgleiches. Ferner stellt er auf Nachfrage von Herrn Dr. Thiel fest, dass Basis der Vorlage die Steuerschätzung Mai 2013 ist.
Herr Christian Kahns macht deutlich, dass eine erhebliche Summe der Gewerbesteuerzahlung noch offen ist. Herr Scharrel erläutert, dass es sich bei den Schuldnern teilweise um Betriebe handelt, die sich in der Insolvenz befinden.
Herr Scharrel verweist auf die Hinweise zur Beschränkung der Aufwendungen und
Auszahlungen/Ausgaben und Ausschöpfung der Ertrags- und Einzahlungs- /Einnahmequellen (s.Anlage).
Der Hauptausschuss nimmt von dem Haushaltsbericht mit Stichtag vom 30. Juni 2011 Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig dafür (9)
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Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ![]() |
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1 | KonsErlass2012Anlage (127 KB) |
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