Der Ausschussvorsitzende berichtet über die Anfrage der BALL-Fraktion zum Thema Fracking. Die vorgetragenen Fragen wurden durch das zuständige Ministerium wie folgt beantwortet:

Frage 1: Ist inzwischen diese Erlaubnis vom Landesamt für Bergbau erteilt worden ? Wenn ja, an welche Gesellschaft ?

Das LBEG hat bisher keine Aufsuchungserlaubnis „Bramstedt 1“ vergeben. Es ist jedoch zutreffend, das derzeit ein Antragsverfahren läuft. Sollte der Antrag positiv entschieden werden, so wird das dem LBEG übergeordnete Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (MELUR) eine Pressemitteilung veröffentlichen.

Frage 2: Hat es von Seiten anderer Stellen (Kreis; Land) Stellungnahmen, Einsprüche o. ä. gegen die Erlaubniserteilung gegeben ? Wenn ja, wie lauten diese ?

Um bereits eingereichte Stellungnahmen zum Antragsverfahren einzusehen, muss die Stadt Barmstedt beim LBEG einen Antrag nach dem schleswig-holsteinischem Informationszugangsgesetz stellen.

Weitere allgemeine Informationen zu den Themen Kohlenwasserstoffe, Aufsuchungserlaubnisse, etc. finden Sie unter folgenden Links:

http://www.lbeg.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=30976&article_id=106540&_psmand=4

http://www.lbeg.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=636&;article_id=709&_psmand=4

http://www.schleswig-holstein.de/MELUR/DE/Startseite/Slider/StdArtikel/Fracking.html#doc1155926bodyText9

Weitere Informationen werden dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Herr Michael Schönfelder fragt nach der Schimmelbildung in der Sporthalle

Der Erste Stadtrat berichtet, dass das Gutachten vorliegt. Danach sind Baumängel vorhanden. Unter anderem wurde das Regenfallrohr nicht richtig angeschlossen. Die Reparatur ist beauftragt. Der Termin mit der Versicherung erfolgt morgen.

Herr Scharrel berichtet, dass der Ford Transit zurück an die Stadtwerke Barmstedt gegangen ist. Statt dessen wurde ein Mercedes Vito geleast.