Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Kahns informiert die Anwesenden, dass die am 16.06. von den Barmstedter Bürgerinnen und Bürgern gewählte Frau Heike Döpke nicht anwesend sein kann. Er gratuliert, dankt aber auch den unterlegenen Kandidaten für ihre Bereitschaft sich aufzustellen. Es sind noch Absprachen mit ihrem derzeitigen Arbeitgeber von Frau Döpke über den Dienstbeginn in Barmstedt zu vereinbaren. Herr Kahns berichtet ferner, dass eine Abstimmung mit den Vertretungsberechtigten des Bürgerentscheids „Lillscher Hügel“ stattfand. Der Termin für den Bürgerentscheid wurde festgelegt, sodass hierzu sowie über das Einlegen von Rechtsmitteln heute beraten wird. Die Vertretungsberechtigten haben im Rahmen der nächsten Sitzung am 20.08.2013 die Möglichkeit, ihren Antrag zu begründen.
Für die Ernennung zur Bürgermeisterin wurde nunmehr der 20.08. von avisiert. Er stellt aus vorgenannten Gründen den Antrag, den TOP 13 zu streichen.
Es wird beantragt, den TOP 38 unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beraten, da datenschutzrechtliche Belange dies erfordern.
Beschluss:
Dem Antrag wird entsprochen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig (19 dafür)
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