Herr Johannsen berichtet aus der Sitzung des Werkausschusses und stellt die wesentlichen Inhalte des Wirtschaftsplanes 2008 der Stadtwerke Barmstedt vor.

Herr Dr. Thiel teilt mit, dass die Ball-Fraktion dem Wirtschaftsplan 2008 nicht zustimmen wird. Erfreulich sind die gewaltigen Bemühungen der Werkleitung und der Mitarbeiter/innen der Stadtwerke, sich im Energiebereich zu behaupten. Allerdings ergeben sich daraus auch Risiken. Herr Dr. Thiel verweist auf diverse Preissteigerungen und Gebührenerhöhungen. In diesem Zusammenhang spricht er die Einleitung des Brüdenwassers der Meierei in die städtischen Leitungen an. Die Fraktion spricht sich für die Einführung eines Sozialtarifes aus. Überschüsse der Stadtwerke sind nicht dazu da, den Haushalt der Stadt zu sanieren. Aufgrund der Überschüsse müssen die Tarife für die Kunden gesenkt werden.

Herr Brabandt vertritt die Auffassung, dass nicht nur betriebswirtschaftliches Denken in Bezug auf die Stadtwerke erfolgen sollte. Die Tarife der Stadtwerke müssen eine soziale Komponente beinhalten. Das ist der Fall. Der starke Expansionsdrang der Stadtwerke hat zusätzliche Arbeitsplätze in Barmstedt zur Folge. Das ist für Barmstedt nicht selbstverständlich.

Herr Johannes teilt mit, dass die CDU-Fraktion den Wirtschaftsplan begrüßt. Ohne die Expansionen der Stadtwerke wäre es nicht möglich, die Tarife in Barmstedt so niedrig zu halten. Für Barmstedter Kunden gilt gegenüber externen Kunden der jeweils günstigere Tarif. Die Tarife der Stadtwerke sind günstig und sozial.

Herr Karstens teilt mit, dass die FWB dem Wirtschaftsplan 2008 ebenfalls zustimmen wird. Die Verringerung des voraussichtlichen Betriebsergebnisses gegenüber dem Ergebnis 2007 ergibt sich im wesentlichen aus den sonstigen betrieblichen Aufwendungen. Die Fraktion sieht die Stadtwerke als ein ordentlich geführtes Unternehmen.

Beschluss:

Der Stadtvertretung beschließt den Wirtschaftsplan 2008 der Stadtwerke Barmstedt. Der Plangewinn in Höhe von 690 T€ (inklusive Eigenkapitalverzinsung Abwasser) ist mit 610 T€ der Stadt zuzuführen. 80 T€ werden den Rücklagen der Stadtwerke zugeführt.

Abstimmungsergebnis:

18 dafür

  2 dagegen