2.1.

Herr Franz-Josef Sitta erkundigt sich nach den Regelungen der Änderung der Geschäftsordnung zur Durchführung der Einwohnerfragestunde. Bürgervorsteher Quell erläutert Herrn Sitta die voraussichtlichen Änderungen der Geschäftsordnung.

2.2.

Herr Franz-Josef Sitta stellt zu Punkt 8 der Tagesordnung an die Fraktionen der Stadtvertretung die Frage, wie sich diese bezogen auf einen zusätzlichen Umsatzes der Stadtwerke zu einem Verlust von 230.000 € stellen.

Herr Karstens beantwortet die Frage für die FWB-Fraktion. Die Umsatzmenge der Stadtwerke hat sich erhöht. Das Betriebsergebnis hat sich demgegenüber verschlechtert.

Herr Johannsen beantwortet die Frage für die CDU-Fraktion. Mit dem Wirtschaftplan 2008 wird ein vernünftiges Betriebsergebnis prognostiziert. Trotz der Verringerung der Marge wird ein gutes Ergebnis erzielt.

Herr Dr. Thiel erklärt für die Ball-Fraktion, dass er sich zu dem Tagesordnungspunkt 8 zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke äußern wird.

Herr Brabandt beantwortet die Frage für die SPD-Fraktion. Die Stadtwerke haben auch eine soziale Verantwortung. Die Tariferhöhungen für Erdgas zum 01.01.2008 sind moderat.

Herr Freyermuth erläutert, dass sich die Umsatzerlöse verdoppelt haben. Die Reinerlöse demgegenüber nicht. Bei den Zahlen im Wirtschaftsplan 2008 handelt es sich um eine defensive Schätzung. Die Kundenwechselprozesse können nur in Handarbeit bearbeitet werden. Hier entstehen zusätzliche Personalkosten. Herr Freyermuth weist auch auf die Werbemaßnahmen der Stadtwerke hin.

Herr Franz-Josef Sitta stellt die Zusatzfrage, wie sich die Stadtvertreter zu den durch das Wachstum erforderlichen Investitionen und die dadurch notwendigen Bankkredite stellen. Bürgervorsteher Quell beantwortet die Frage dergestalt, dass der Werkausschuss dem Wirtschaftsplan für das Jahr 2008 zugestimmt hat.

Herr Franz-Josef Sitta stellt die Zusatzfrage, wie sich die Fraktionen dazu stellen, dass Investitionen außerhalb des Stadtgebietes durch Abschreibungen für Investitionen innerhalb des Stadtgebietes finanziert werden.

Herr Freyermuth sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

2.3.

Herr Jochen Perner weist darauf hin, dass die Holzbrücken der Stadt nicht verkehrssicher sind und nicht den Regeln der Technik entsprechen. Er stellt an die Fraktionen und an den Bauausschuss die Frage, ob die Fraktionen und die Mitglieder des Bauausschusses die Informationen erhalten haben. Herr Perner ergänzt,  dass seiner Auffassung nach die zu geringe Höhe der Geländer und die fehlenden lotrechten Stäbe im Geländer eine Gefährdung darstellen. Er appelliert an die Stadtvertretung für sichere Brücken und Schulwege zu sorgen.

Bürgermeister Hammermann teilt mit dass der Kreis Pinneberg, die Unfallkasse Schleswig-Holstein usw. zu einer anderen Auffassung gelangt sind. Die Informationen wurden an die Stadtvertretung und den Bauausschuss weitergeleitet.

2.4.

Herr Dittmer stellt die Frage, ob es sich bei der Beschlussfassung der Stadtvertretung zu TOP 6 der Tagesordnung um eine abschließende Beratung und Beschlussfassung handelt. Bürgervorsteher Quell beantwortet die Frage dergestalt, dass eine abschließende Beschlussfassung erfolgt.

2.5.

Herr Dr. Theodor Gerritzen verweist auf die schriftliche Frage vom 12.02.2008. Die schriftliche Frage ist dieser Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt.

Herr Schönfelder beantwortet die Frage dergestalt, dass 2 Schulen mit jeweils einer gymnasialen Oberstufe nicht genehmigungsfähig sind, da die Schülerzahlen dies nicht hergeben. Weiter ziehen 2 Oberstufen Neubauten bzw. Umbauten nach sich.