Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Anfragen und Anregungen
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Wortprotokoll |
Es erfolgen folgende Anfragen und Anregungen:
11.1.
Die nächste Sitzung des Hauptausschusses sollte auf den 04.03.2008 verschoben werden.
11.2.
Herr Brabandt weist bezogen auf die Ausstellung in der Kommunalen Halle darauf hin, dass während der Sitzung der Stadtvertretung keine Symbole von politischen Parteien oder Gruppierung in der Kommunalen Halle angebracht sein sollten.
11.3.
Herr Schönfelder regt eine gemeinsame Regelung zur Aufstellung von Plakaten zur Kommunalwahl im Innenstadtbereich an. Es wird vorgeschlagen, seitens der Stadt eine große Plakatwand im Bereich des Rathauses aufzustellen. Die Verwaltung wird gebeten, einen Vorschlag zu erarbeiten.
11.4.
Herr Schönfelder regt an, die Ausschüsse der Stadtvertretung der neuen Organisationstruktur der Stadtverwaltung anzupassen. Dies muss vor der Kommunalwahl erfolgen. Die Verwaltung wird gebeten, einen Vorschlag zu unterbreiten.
11.5.
Herr Brabandt fragt nach, ob die AG Stolpersteine die Kommunale Halle für Veranstaltungen nutzen kann. Bürgermeister Hammermann teilt mit, dass eine Benutzungsordnung für die Kommunale Halle noch nicht besteht. Gegen eine Nutzung der Kommunalen Halle für die Veranstaltung der AG Stolpersteine am 27.02.2008 erhebt sich kein Widerspruch.
11.6.
Herr Gottschalk spricht die Verkehrsführung im Zuge der Bauarbeiten in der Reichenstrasse an.
Bürgermeister Hammermann erläutert das Konzept der Verkehrsführung, dass bereits in der Presse und auf der Homepage der Stadt veröffentlicht worden ist.
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