Zur Navigation springen Zum Inhalt springen

Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Anfragen und Anregungen  

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
TOP: Ö 11
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 06.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1
 
Wortprotokoll

Herr Welck fragt nach, ob die eingeforderten Infrastrukturabgaben in der Vergangenheit illegal waren. Ferner bittet er um Mitteilungen, ob der beurkundende Notar hierauf hingewiesen hat.

Abschließend bitte er um Mitteilung, ob den Bürgern entgegengekommen wird, wenn diese Infrastrukturbeiträge entrichtet haben, die Forderung jedoch verjährt ist.

 

rgermeister Hammermann geht davon aus, dass die Forderungen nicht illegal sind. Die entsprechende Verträge wurden durch den Notar erstellt, geprüft und beurkundet. Ein Entgegenkommen gegenüber möglichen weiteren Klägern liegt nicht in seinem Ermessen, sondern müssen politisch entschieden werden.

 

Herr Saß berichtet, dass am Wochenende LKWs auf den PKW Stellplätzen am See parken. Hierdurch gehen ca. 20 PKW Stellplätze verloren. Er bittet um Prüfung, ob ein Parkverbot für LKWs auf den PKW Stellplätzen möglich ist.

 

Der Bürgervorsteher schließt vorübergehend um 22:08 Uhr den ersten öffentlichen Teil der Sitzung.

Kontakt & Öffnungszeiten

Verwaltungsgemeinschaft
Stadt Barmstedt - Amt Hörnerkirchen

Am Markt 1
25355 Barmstedt

Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de

De-Mail-Adresse Stadt Barmstedt:
posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de

De-Mail-Adresse Amt Hörnerkirchen:
posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de

» zum Kontaktformular

Rathaus in Barmstedt

Montag und Donnerstag08.00-12.30 u. 13.30-16.00 Uhr
Dienstag08.00-12.30 u. 13.30-18.00 Uhr
Mittwochgeschlossen
Freitag08.00-12.30 Uhr

Das Bürgerbüro hat zusätzlich jeden ersten Samstag im Monat von 10.00 - 12.00 Uhr geöffnet. Termine sind auch nach Vereinbarung möglich.

Bürgerbüro in Brande-Hörnerkirchen

Dienstag und Freitag08.00 - 12.00 Uhr
Montag, Mittwoch und Donnerstaggeschlossen

 

Telefon: 04127 - 977537

Partner