Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Einwohnerfragestunde
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Wortprotokoll |
Herr Quell berichtet, dass in der Sitzung des Werkausschusses am 26.09.2012 die Erforderlichkeit der Strompreisanpassung erläutert und empfohlen wurde. Für ihn ist es nicht nachvollziehbar, warum trotz der vom Bürgermeister und Werkleiter vorgetragenen Argumente, diese sich an der Unterschriftenliste gegen eine Strompreiserhöhung beteiligt haben.
Bürgermeister Hammermann teilt mit, dass er inhaltlich hinter dem Vorlageninhalt steht und an der bisherigen Argumentation festhält. Der Protest richtet sich gegen die Mehrkosten, resultierend aus dem EEG und der derzeitigen Bundespolitik.
Herr Freyermuth berichtet, dass er mit seiner Beteiligung auf die Fehlentwicklung in der Energiepolitik des Bundes hinweisen wollte.
Herr Weitz übergibt dem Bürgermeister und dem Bürgervorsteher seine Unterschriftenliste, in der sich Bürger gegen die geplante Strompreiserhöhung ausgesprochen haben.
Herr Neugebauer fragt nach, ob durch die Varianten der Sohlgleite die Grundwassersituation beeinträchtigt wird.
Herr Zadowski fragt nach, warum laut Vorlage der Teilbereich der Igelkehre nicht als Geh- und Radweg gewidmet wird. Ferner fragt er nach dem zuständigen Mitarbeiter in der Verwaltung in dieser Angelegenheit.
Bürgermeister Hammermann teilt hierzu mit, dass mit der Ausweisung einer öffentlichen Verkehrsfläche auch Mehrfachfunktionen erfüllt werden können. Die verkehrliche Anordnung obliegt dem Kreis Pinneberg. In der Stadtverwaltung ist Frau Karvink Ansprechpartnerin.
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