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Auszug - Niederschrift über die Sitzung vom 05.07.2012
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Wortprotokoll |
Zur Niederschrift der Sitzung des Bauausschusses vom 05.07.2012 liegen zwei Änderungswünsche vor. Zum einen bittet Herr Bollweg zum Tagesordnungspunkt 5 „Grundsatzbeschluss zur Sohlgleite“ um die folgende Formulierung: „Herr Bollweg fragt nach, ob und wann genau sowie wie oft mit Herrn Reimer Mohr über einen Verkauf seines Grundstückes neben der Fischtreppe gesprochen wurde. Und welche Personen genau bei diesem Gespräch von Seiten der Verwaltung und Politik anwesend waren. Er wünscht sich auf jeden Fall eine kleinere Lösung, da die Stadt Barmstedt eh schon hoch genug verschuldet sei und für eine große Lösung kein Geld habe. Herr Bollweg lehnt daher die Bebauung der Lillschen Wiese sowie die mit der geplanten großen Sohlgleitenvariante ab. Er plädiert für die viel kostengünstigere Variante, welche in der Stadtvertretung unter Sperrvermerk gesetzt wurde mit Betonringen oder auch für eine kleine Sohlgleitenlösung mit Bezug auf das Grundstück von Herrn Mohr.“ Desweiteren bittet Herr Rode darum, beim Tagesordnungspunkt 2 „Einwohnerfragestunde“ auf der Seite 3, 9. Absatz den Satz „Herr Rode teilt daraufhin mit, dass bei einem positiven Grundsatzbeschluss das Land und die EU eine Umsetzung der Maßnahme fordern wird, sollte das Planungsverfahren zu dem Ergebnis einer möglichen Durchführung kommen“ ersatzlos zu streichen, da er diese Aussage in der Form nicht gemacht hat.
Unter Berücksichtigung dieser Änderungen werden keine weiteren Einwände erhoben und die Niederschrift gilt somit als genehmigt.
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