Der Vorsitzende verliest seine Vorlage (siehe Anlage). Dann hält Herr Altenwerth einen ausführlichen Vortrag zum Thema Sohlgleite und den relevanten Themen, die hiermit in Verbindung stehen. Die Präsentation zum Vortrag liegt der Niederschrift bei.

Im Anschluss erfolgt die Beantwortung der Fragen aus der Einwohnerfragestunde durch Herrn Altenwerth.

Die Frage von Herrn Sitta nach der Verbesserung der Hochwasserproblematik wird von Herrn Altenwerth zweiteilig beantwortet. Zum einen muss die ankommende Welle nach einem Starkregenereignis bewältigt werden. Hierfür wird für den Durchfluss der Krückau ein größeres Volumen benötigt. Die Gabelung Krückau/Sohlgleite wird mit ihrem V-Ausschnitt ein größeres Volumen anbieten als bisher bewältigt werden kann. Zum anderen müssen in Barmstedt, wie in allen anderen an der Krückau gelegenen Kommunen auch, Wasserrückhalteflächen geschaffen werden. Eine exakte Berechnung für Starkregenereignisse gibt es nicht.

Auch die Frage nach dem limitierenden Faktor ist zweiteilig zu beantworten. Bei Hochwasser ist der limitierende Faktor die Breite der Stauklappe. Während sonst das Durchflussvolumen der Unterquerung am Spitzerfurth der limitierende Faktor ist.

Ob der Regenwassersammler am Wiesengrund durch die Sohlgleite trocken fällt, kann Herr Altenwerth so nicht beantworten. Er bietet Herrn Neugebauer einen gemeinsamen Termin an, um die Lage vor Ort zu prüfen. 

Damit sind die Fragen aus der Einwohnerfragestunde beantwortet. Nun folgen die Fragen der Ausschussmitglieder. 

Herr Gude fragt an, ob die Menge des Brüdenwassers ansteigend ist und Herr Rode bezweifelt die Angabe von 260.000 cbm Brüdenwasser, wenn diese nicht gemessen werden. Herr Altenwerth erklärt, dass es eine Messeinrichtung gibt, deren Ergebnis monatlich gemeldet wird.

Die 260.000 cbm wurden tatsächlich gemessen. Eine Prognose für die Zukunft kann er nicht geben, jedoch hat die Meierei eine Genehmigung für die Einleitung von 450.000 cbm jährlich und damit noch einigen „Spielraum“ nach oben. 

Herr Gottschalk möchte wissen, ob das städtische Hochwasser mit einer Sohlgleite komplett durchgeleitet werden könnte. Herr Altenwerth schätzt die Wahrscheinlichkeit hierfür sehr hoch ein. Die Frage muss aber im weiteren Verfahren noch untersucht werden.

Herr Sitta bittet noch einmal um das Rederecht. Dieses wird ihm gewährt. Er bittet darum den Einfluss des Brüdenwassers auf das Hochwasser noch einmal zu bedenken. Herr Altenwerth erläutert , dass das Brüdenwasser für das Regenwasserkanalsystem keine Rolle spielt, da es hierfür bereits hydraulisch gerechnet worden ist. Natürlich ist das Brüdenwasser bei einem Hochwasserereignis ein zusätzliches Mengenproblem, dieses grundsätzliche Problem ist jedoch keine Frage für die Diskussion über eine Sohlgleite.

Nachdem keine weiteren Fragen mehr gestellt werden, trägt Herr Welk die Anträge der BALL-Fraktion vor (siehe Anlage).

Frau Karvink trägt hierzu vor, dass für die Variante 1 im Jahr 2009 vom beauftragten Ing. Büro Klütz & Collegen reine Baukosten in Höhe von ca. 600.000,- € Netto veranschlagt worden sind. Hinzu kommen die Nebenkosten und die Mehrwertsteuer. Somit sind hier Kosten in Höhe von 900.000,- € bis 1 Mio. € einzuplanen. Ferner wird bei dieser Variante der Bau einer Brücke über den Wanderweg und das Fällen von ca. 40 Bäumen notwendig.

Herr A. Schmidt stellt klar, dass die FWB die neue Variante aus der Machbarkeitsstudie befürwortet, da diese weitere Vorteile wie z.B. eine Erweiterung des Naherholungsraumes am See, die Entschärfung der Hochwassersituation und die Einsparung der Kanalreparatur bietet.

Herr Steckmest sieht diese Vorteile nicht so, da grundsätzlich das Hochwasser gar kein Thema der Förderung ist und es hier um die Umsetzung der WRRL geht. Auch der Regenwasserkanal muss bis zur Einleitungsstelle in die Sohlgleite erhalten bleiben, bzw. erneuert werden. Das Hauptproblem sieht er jedoch in der Bebauung der Lillschen Wiese. Eine Bebauung in unmittelbarer Nähe des Sees ist bisher im F-Plan nicht vorgesehen. Da die Sohlgleiten nur in Verbindung mit dem Erwerb der gesamten “Lillschen Wiese“ realisiert werden können, soll ein für die Sohlgleiten nicht benötigter Teil zum B-Gebiet erklärt werden. Hier werden dann weitere Flächen versiegelt, obwohl das Umgehungsgerinne mit den Sohlgleiten die Hochwassersituation, u.a. hervorgerufen durch Flächenversiegelung, in Barmstedt verbessern soll.

Danach greift die Diskussion einige bereits behandelte Themen wieder auf. Zum Brüdenwasser wird angemerkt, dass ein Teil hiervon auch zu Reinigungszwecken, z.B. für Tanks genutzt wird. Dazu ist es notwendig das Brüdenwasser vorher mit Chlordioxid zu behandeln, was darauf schließen lässt, dass das Brüdenwasser nicht unbedenklich sein kann.

Frau Schmidt möchte wissen, wie viel Wasser mindestens durch die Sohlgleite fließen muss. Herr Altenwerth erläutert, dass es hier keinen Mindestwert gibt. Die Funktionsfähigkeit ist erreicht, wenn die Sohlgleite mindestens 330 Tage im Jahr nicht trocken fällt.

Herr Rode vermutet für den Bau der Sohlgleite aus der Machbarkeitsstudie Kosten in Höhe von 3 - 4 Mio. €, und bittet daher um Prüfung einer kostengünstigeren Variante.

Herr A. Schmidt liest den Beschlussvorschlag der FWB-Fraktion vor (siehe Anlage). Dieser Antrag wird gegenüber den Anträgen 1 und 2 der BALL-Fraktion als der weitergehende bewertet. In der Diskussion über den Antrag kann keine Einigung über die Reihenfolge erzielt werden, ob die Verwaltung die Förderung durch das Land für die neue Variantenprüfung noch vor der Stadtvertretung stellen soll (siehe FWB-Antrag), oder ob erst die alte Variante 1 (siehe BALL-Antrag) untersucht werden soll. Die Diskussion wird abgebrochen um einen Beschluss herbeizuführen.

Beschlussvorschlag:

Der Umweltausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, einen Grundsatzbeschluss darüber zu fassen, dass die Verwaltung den weitest gehenden Förderantrag für ein Umgehungsgerinne mit Sohlgleite zur Durchlässigkeit der Krückau gemäß WRRL beim Land stellt. (Variante der Machbarkeitsstudie vom 6.2.2012)

Die Verwaltung wird beauftragt, bis Mitte Sept. 2012 die Verfügbarkeit der benötigten Flächen für die Variante 1 aus der Variantenprüfung 2009 unterschriftsreif zu klären. Bei Verfügbarkeit wird eine Gegenüberstellung aller Vor- und Nachteile einschließlich der Gesamtkosten und der gegenzurechnenden Entlastungen unter gleichzeitiger Abwägung der ökologischen Gesamtverbesserungen zwischen der Variante 1 und der Variante aus der Machbarkeitsstudie vom 6.2.2012 des azv erfolgen und einen gemeinsamen Bau- und Umweltausschuss zur Weiterberatung vorgelegt.

Dem Vorschlag wird zugestimmt, so dass die Anträge Nr. 1.) und 2.) der BALL-Fraktion

hiermit hinfällig sind.

Abstimmungsergebnis:

Stimmen dafür:                    7

Stimmen dagegen:                   2

Enthaltungen:             keine

Herr Steckmest erläutert den 3.Antrag der BALL. Dieser soll, neben der Planung einer Sohlgleitenvariante, die Stadt Barmstedt beauftragen sich um eine Verbesserung der Wasserqualität der Krückau, im Sinne der WRRL, mit allen Anliegern zu kümmern.

Danach erfolgt die Abstimmung über den Antrag Nr. 3 der BALL-Fraktion.

Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Fachbehörden des Kreises und des Landes, sowie dem WRRL-Bearbeitungsgebietsverband Krückau, ein ganzheitliches Konzept zur Verbesserung der Wasserqualität der Krückau im Sinne des WRRL-Zieles „guter ökologischer Zustand“ zu erstellen. Dazu gehört möglicherweise auch der/die Widerruf/Änderung der Erlaubnis zur Einleitung von Brüdenwasser/Kühlwasser in die Regenwasserkanalisation.

Dem Antrag wird nicht zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Stimmen dafür:              1

Stimmen dagegen:               6

Enthaltungen:                            2

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja- Stimmen:             

Nein- Stimmen:             

Enthaltungen: