Herr Gottschalk geht auf die Daten im Vorbericht ein und stellt die Beratung im Hauptausschuss vor.

Herr Schönfelder weist darauf hin, dass die FWB-Fraktion den Ursprungshaushalt aufgrund nicht ausgeschöpfter Einnahmemöglichkeiten nicht mitgetragen hat. Zu den nunmehr vorliegenden Veränderungen steht die FWB, und wird sich daher enthalten.

Herr Ortwin Schmidt stellt fest, dass der bestehende Optimismus der CDU in die Haushaltssituation sich bewahrheitet hat.

Herr Brabandt stellt fest, dass die Einschätzung zum Ursprungshaushalt bestätigt wurde.

Herr Kahns stellt fest, dass die Verbesserung im Haushalt vor allem durch den Grundstücksverkauf Brunnenstraße erfolgt. Zieht man diesen Verkauf ab, so liegt eine Verschlechterung von ca. 300.000 € vor.

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2012 gemäß Entwurf (Anlage zur Vorlage VO/2012-148).

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              12

Nein- Stimmen:              0

Enthaltungen:              9