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Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Bericht des Bürgermeisters über besondere Angelegenheiten  

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
TOP: Ö 4
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 17.04.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt
 
Wortprotokoll

Der Erste Stadtrat, Herr Michael Schönfelder, berichtet zu folgenden Themen:

 

·         Die Einwohnerversammlung fand am 21.03.2012 statt. Es waren ca. 30 Bürger/innen anwesend.
 

·         Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 wurde am 19.03.2012 durch den Kreis Pinneberg genehmigt.
 

·         Der öffentlich-rechtliche Vertrag über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft nach § 19 GkZ zur Wahrnehmung der Aufgaben nach dem SGB XII, Asylbewerberleistungsgesetz und dem Landespflegegesetz wird weiterhin durch die Stadt Barmstedt abgewickelt.
 

·         Die Eröffnung des REWE Marktes erfolgt am 09.05.2012.
 

·         Mit Eintritt in die Freistellungsphase der Altersteilzeit ist Herr Zink von der Aufgabe des Kassenverwalters entbunden und Frau Grafe und Frau Vähling als Kassenverwalterinnen benannt worden.

 

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