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Auszug - Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr hier: Kösterpool
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Behncke erklärt sich gem. § 22 GO für befangen und verlässt den Sitzungsraum.
Herr Lantau erläutert inhaltlich die Vorlage.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, die Straßenfläche „Kösterpool“ Flur 10, Flurstück 17/17 der Gemarkung Brande-Hörnerkirchen gem. § 6 Abs. 1 des Straßen-und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein in der Fassung vom 25.11.2003 ( GVOBL. Schl.H.S.631, ber. 2004 S.140) zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.03.2006 ( GVOBL.Sch.H.S. 28) für den öffentlichen Verkehr nach § 3 Abs.1 Ziffer 3a als Gemeindestraße und zwar als Ortsstraße , zu widmen
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 11
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Herr Behncke betritt anschließend den Sitzungsraum. Ihm wird der Beschluss bekanntgegeben.
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Leitweg-ID: 010565636-0000-76