Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Einwohnerfragestunde
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Wortprotokoll |
Es werden Fragen zu dem Punkt sieben der Tagesordnung an den Vorsitzenden gestellt. Es geht um Klärung, ob Bereitstellung von Wohnmobilstellplätzen Aufgabe der Stadtwerke sei, über Nutzung des Grundstückes der Stadt, ob das Gremium bereit sei, gemäß Vorlage zu entscheiden.
Der Vorsitzende verweist auf den Tagesordnungspunkt mit vorgesehener Diskussion. Es ist bekannt, dass es sich um ein städtisches Grundstück handelt. Eine Anfrage der Werkleitung beim Bauamt hat ergeben, dass das Grundstück als Lagerplatz genutzt wird und eine anderweitige Nutzung derzeit nicht vorgesehen ist. Geplant sei ein Ausbau, der jederzeit kurzfristig zurückgenommen werden kann. Der Werkausschuss wird der Stadtvertretung eine Empfehlung aussprechen, die Stadtvertretung wird entscheiden.
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