Der Vorsitzende schlägt vor, neue Haushaltspositionen und nur die größeren Abweichungen im Haushaltsentwurf 2012 aus dem Bereich Schule, Kultur und Sport gegenüber dem Vorjahr

vorzustellen.

Dr. Thiel regt an, bei den Lehr- und Lernmitteln für alle Schulen einheitliche Sätze einzuführen.

Angesprochen werden außerdem bei den Schulen die erhöhten Ansätze Post- und Fernsprechgebühren, eine Überprüfung durch das zuständige Fachamt sollte vorgenommen werden.

Die Schulkostenbeiträge für auswärtige Gymnasien nehmen zu, dies hat sicherlich auch Gründe hinsichtlich mangelnder Angebote z.B. im Sport- und Sprachenbereich, so dass auch Schüler nach Elmshorn ausweichen. Frau Müller ergänzt dazu, dass das Carl-Friedrich-von-Weizsäcker-Gymnasium bereits versucht, darauf zu reagieren und eine Angebotserweiterung herbeizuführen.

Ein freiwilliges soziales Jahr ist nach Auskunft von Herrn Karnowsky z.Zt. nicht geplant, insofern wurden auch keine Mittel eingeplant. Weitere Positionen im Bereich der Albert-Schweitzer-Schule werden angesprochen. Rektor Karnowsky bittet um Aufstockung der Pos. Lern- und Lehrmittel. Hier wurden nur die tatsächlich an der Schule gemeldeten 49 Schüler/innen zugrundegelegt, allerdings wird die gleiche Anzahl auch noch extern (Grund- u. Gemeinschaftsschule) betreut. Es wird vorgeschlagen, die beiden Ansätze um 20 % aufzustocken: 2710-57000 = + 900,-- Euro / 2710-57600 = + 500,-- Euro – insgesamt somit 1.400,-- Euro zusätzlich.

Außerdem hat die Schulleitung 2 Anträge nachträglich eingereicht. Für die Durchführung einer 60. Jubiläumsfeier der Schule im Okt. 2012 werden zusätzliche Mittel beantragt. Der Vorsitzende teilt in diesem Zusammenhang mit, dass im abgelaufenen Jahr rd. 4.000,-- Euro nicht verausgabt wurden, so dass bei einem erneuten Abschluss in ähnlicher Höhe in diesem Haushaltsjahr diese Kosten mit aufgefangen werden könnten. Nach eingehender Diskussion wird dann festgehalten, dass bis zu 1.000,-- Euro seitens der Stadt bereitgestellt werden, sollten die Haushaltsmittel wie zuvor besprochen nicht ausreichen.

In einem weiteren Antrag wird um Bereitstellung von einem Sockelbetrag in Höhe von 1.000,-- Euro seitens der Schule gebeten, um die begonnene offene Ganztagsschularbeit weiter zu entwickeln. Damit sollen Material- und Honorarkosten beglichen werden. Es wird vorgeschlagen, diesen Betrag gebunden für diese Maßnahme bereitzustellen.

Der Vorsitzende schlägt vor, den Haushaltsansatz 34000-60000 (Förderung der Heimatpflege) um 2.500,-- Euro aufzustocken, um städt. kulturelle Veranstaltungen

wie z.B. den Skulpturenpark auch in diesem Jahr wieder realisieren zu können, da Gelder anderer Stellen z. Teil weniger bzw. gar nicht mehr zur Verfügung stehen.

Die Ansätze Heizung beim Museum und beim Gerichtsschreiberhaus sind im Verhältnis zum Rechnungsergebnis 2010 sehr hoch, hier soll eine Überprüfung durch das Fachamt 4 vorgenommen und im kommenden Bauausschuss das Ergebnis berichtet werden.

Die Pos. 56000-5100 ist gegenüber dem Vorjahr um das Doppelte erhöht worden,

dies hat mit dem Abschluss eines neuen Pachtvertrages mit dem SSV Rantzau zu tun. Hier sind zusätzliche Kosten jährlich auf Antrag in Höhe von 4.000,-- Euro für Rasensanierung eingeplant.

Die Erhöhung der Dienstbezüge bei den Sporthallen Schulstraße und Heederbrook sieht die Kosten für eine weitere ½ Stelle für einen Hausmeister vor. Näheres dazu wird z. Zeit noch geprüft.

In diesem Zusammenhang bemängelt Herr Karnowsky den schlechten baulichen Zustand der Sporthalle Heederbrook, die zahlreichen Mängel sollten unbedingt abgestellt werden.

Das Fachamt 4 wird entsprechend informiert.

Im Vermögenshaushalt begründet Rektor Poepping die Neuanschaffung von Schulmobiliar für

den Grundschulbereich mit jeweils 12.500,-- Euro in 2012 und 2013.

Die Sanierung des Grundschulgebäudes soll darüberhinaus im Haushaltsjahr 2013 durchgeführt werden.

Für die Regalbeschaffungen in der Stadtbücherei wird vorgeschlagen, die eingeplanten Mittel in Höhe von 70.000,-- Euro auf 2 Jahre zu verteilen. Für 2012 ist daher nur ein Betrag von 35.000,-- Euro zu berücksichtigen und somit die Pos. 3520-93500 auf 66.700,-- Euro zu reduzieren.

Die zusätzlichen Mittel in Höhe von 24.900,-- Euro sind beim Sporthaus Düsterlohe gem. Beschluss des Ausschusses noch einzustellen.

Über die eingeplanten Mehrkosten in Höhe von 500.000,-- Euro beim Neubau der Sporthalle Schulstraße wird im kommenden Bauausschuss beraten.

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt

1.         die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2012 und

2.         das Investitionsprogramm für die Jahre 2011 bis 2015

gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport empfiehlt dem Hauptausschuss und der Stadtvertretung folgende Änderungen:

Hst. 2710-5700 (Lehrmittel) = + 900,-- Euro

Hst. 2710-5760 (Lernmittel) = + 500,-- Euro

ASS – für Offene Ganztagsschule = 1.000,-- Euro (gebunden)

Hst. 3400-6000 (Heimatpflege) = + 2.500,-- Euro

Hst. 3520-9350 (Bücherei) = - 35.000,-- Euro.

Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2011 bis 2015 Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig – bei der Pos. 3520-9350 mit 1 Enthaltung.