Bürgermeister Siegfried Winter begrüßt die Anwesenden.

Neben den in der Anwesenheitsliste aufgeführten Personen sind 7 Zuhörer/innen erschienen.

Ein Vertreter der örtlichen Presse ist anwesend.

Einwände gegen Form und Frist der Einladung werden nicht erhoben.

Bürgermeister Winter stellt fest, dass die Gemeindevertretung nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig ist.

Sodann bittet der Bürgermeister, die Tagesordnung wie folgt zu erweitern:

TOP 6     

„Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Entschlammung weiterer Klärteiche“

sowie

TOP 8

„Jahresrechnung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2010“

Unter den Tagesordnungspunkten zu 9. (8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes) und 14. (Aufstellung des B-Planes Nr. 11) soll eine Beschlussfassung am heutigen Abend nicht erfolgen.

Herr Konkel erläutert die Haltung der SPD-Fraktion, die zunächst die Absetzung dieser Punkte von der Tagesordnung beantragen wollte. Die jetzige Regelung wird begrüßt.

Grund sind die teilweise nicht rechtzeitig versandten Unterlagen und damit einhergehend die unzureichende Möglichkeit der ausreichenden Befassung mit diesen Informationen.

Kritisiert wird auch die unzureichende Veröffentlichung im Internet und die Unstimmigkeiten in der Ausschußbesetzung – hier muss die Verwaltung dringend nachbessern.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig