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Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Mitteilungen des Bürgermeisters  

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
TOP: Ö 4
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 12.04.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:24 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt
 
Wortprotokoll

 

Der stellvertretende Bürgermeister, Herr Schönfelder, berichtet über folgende Ange-  legenheiten:

 

4.1 Mit Schreiben vom 25.03.2011 hat das Ministerium für Bildung und Kultur dem Antrag des Carl-Friedrich-von-Weizsäcker-Gymnasiums Barmstedt auf Einführung des sog. Y-Modells

entsprochen. Die Fraktionen wurden bereits im Vorfeld dieser Sitzung informiert. Seitens der

Anwesenden wird jedoch einhellig die Auffassung vertreten, keine Klage vor dem Verwal- tungsgericht einzureichen.

 

4.2 Die Antragsfrist für die Mittel aus der Nelke-Stiftung ist abgelaufen. Die Verwaltung hat einen Vergabevorschlag fertiggestellt. Herr Schönfelder schlägt vor, den Stiftungsrat vor der nächsten Hauptausschusssitzung, am 03.05.2011, um 18.30 Uhr, tagen zu lassen.

 

4.3 Die im Kriminalpräventiven Rat vorgestellte Unfall- und Kriminalstatistik ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

4.4 Herr Schönfelder verliest ein Schreiben von Herrn Stadtvertreter Rode in dem er seinen Austritt aus der FDP erklärt. Er wird weiter Stadtvertreter bleiben und als Einzelbewerber der

CDU-Fraktion angehören.

 

4.5 Der traditionelle „nische Abend“ wird am 07.05.2011 zum 5. Male stattfinden. Herr Schönfelder bittet um rege Teilnahme bei den Anwesenden. 

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