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Auszug - Kernwegekonzept
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Der Vorsitzende des Bau- und Wegeausschuss, Herr Jens Fischer, berichtet, dass die Gemeinde Brande- Hörnerkirchen im November/Dezember 2010 die gesamten Grunddaten für die Erstellung des Kernwegekonzeptes in Eigenleistung zusammengetragen hat. Er berichtet weiter aus der Sitzung des Bau- und Wegeausschusses.
Die Erarbeitung des Konzeptes wird von der Gemeinde Westerhorn für das gesamte Amtsgebiet beauftragt und abgerechnet. Die übrigen Gemeinden erstatten anschließend anteilig die auf sie entfallenen Kosten. Ing. Büro Klütz & Collegen aus Bokel erstellt derzeit ein Angebot unter Berücksichtigung der erheblichen Eigenleistungen der Gemeinden bei der Erstellung des Kernwegekonzeptes. Der Auftrag für die Zusammenstellung der von den Gemeinden erfassten Daten und Grundlagen soll an das Ingenieurbüro Klütz und Collegen erteilt werden, zumal dieses Ingenieurbüro als Verbandsingenieur des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg seit Jahren tätig ist und daher über detaillierte Kenntnisse über den Zweck und Zustand der einzelnen Wirtschaftswege verfügt.
Das Kernwegekonzept soll bis Ende März fertiggestellt werden.
Die Gemeinden Westerhorn und Brande-Hörnerkirchen beabsichtigen jeweils einen Wirtschaftsweg zur Förderung anzumelden. Der Bau- und Wegeausschuss hat das Kernwegekonzept beraten und empfiehlt der Gemeindevertretung, dieses zu beschließen.
Herr Ulrich Konkel teilt mit, dass im Konzept die Wirtschaftswege Ölfeldstrasse und Schierenhöhe nicht enthalten sind. Seiner Auffassung sind das Kernwege. Herr Jens Fischer entgegnet, dass die Ölfeldstrasse in Lutzhorn endet, die Gemeinden des Amtes Rantzau Kernwegekonzepte nicht erstellen und daher die Nutzung aus Sicht der Gemeinde Lutzhorn nicht geklärt ist. Der Sachverhalt wurde mit dem Ingenieurbüro detailliert besprochen. Das Ingenieurbüro sieht keine Möglichkeit, die Wege als Kernwege einzustufen. Bürgermeister Siegfried Winter teilt mit, dass an den Wirtschaftswegen kein landwirtschaftlicher Betrieb liegt. Oberamtsrat Jörg Bucher teilt mit, dass die Wege nach Auffassung des Ingenieurbüros nicht den Vorgaben der Studie “Wege mit Aussichten” entsprechen. Insofern ist eine Aufnahme in das Kernwegekonzept nicht möglich.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt das von der Gemeinde in Eigenleistung erstellte Kernwegekonzept und stimmt einer Beauftragung der Erstellung des gemeinsamen Kernwegekonzeptes durch die Gemeinde Westerhorn zu. Die auf die Gemeinde Brande-Hörnerkirchen entfallenen Kosten werden nach Abrechnung der Fördermittel an die Gemeinde Westerhorn erstattet.
Abstimmungsergebnis:
8 Ja- Stimmen
2 Nein- Stimmen
2 Enthaltungen
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