2.1. Annahme einer Erbschaft – TOP 5 der heutigen Sitzung

Herr Kai Perner, Gebrüderstr. 31, Barmstedt, führt aus, dass die Erbschaft nach den Ausführungen in der Vorlage für soziale Zwecke zu verwenden ist. Herr Perner bittet um Klärung, ob hierunter auch Schulbaumaßnahmen fallen.

Herr Gottschalk führt aus, dass in der heutigen Sitzung nur über die Annahme der Erbschaft zu entscheiden ist. Zu gegebener Zeit wird ein Vorschlag für die Verwendung des Nachlasses zu erarbeiten sein.

Herr Perner ergänzt, dass seine Anfrage dann als Anregung zu verstehen ist.

2.2. Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 15.05.2007

Herr Ralf Gercken, Galgenberg 48, Barmstedt, stellt fest, dass die Protokollierung zu TOP 2 „Einwohnerfragestunde“ nicht richtig ist. Außerdem ist für ihn nicht nachvollziehbar, warum Bürgermeister Hammermann noch in der Anwesenheitsliste aufgeführt ist. 

Herr Gottschalk führt aus, dass das Protokoll unter TOP 3 berichtigt wird.

Herr Scharrel erläutert, dass Herr Hammermann in der Anwesenheitsliste aufgeführt werden musste, weil er nach Auskunft der Versorgungsausgleichskasse erst nach der in der Sitzung am 15.05.2007 erfolgten Kenntnisnahme der Nichtigkeit der Wahl in den Ruhestand versetzt wurde.

2.3. Wahl einer anderen Person zum Wahlleiter für die Bürgermeisterwahl

Herr Ralf Gercken, Galgenberg 48, Barmstedt, nimmt Bezug auf die Niederschrift über die Sitzung der Stadtvertretung am 10.05.2007. Darin heißt es, dass Herr Uwe Nienstedt bereits vor geraumer Zeit von seinem Amt als Gemeindewahlleiter zurückgetreten ist. Herr Gercken fragt nach dem genauen Zeitpunkt und den hierfür ausschlaggebenden Gründen.

Herr Schönfelder antwortet, dass der Rücktritt ca. Ende Mai 2006 erfolgte. Zu den Gründen muss Herr Nienstedt selbst befragt werden.