Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen, Festsetzung der Tagesordnung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Bürgervorsteher Christian Kahns begrüßt die Anwesenden und stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit der Stadtvertretung fest.
Neben den in der Anwesenheitsliste aufgeführten Personen sind
ca. 35 Einwohner/innen und 1 Vertreterin der örtlichen Presse anwesend.
Insbesondere begrüßt er die zahlreichen Schüler/innen des 11. Jahrganges des Carl-Friedrich-von-Weizsäcker-Gymnasiums Barmstedt/Rantzau, die die Sitzung der Stadtvertretung im Rahmen des Projektes „Planspiel Kommunalpolitik“ besuchen.
Herr Peter Gottschalk schlägt Herrn Dirk Haberland und Herrn Fredi Rode zur Wahl als Stimmenzähler vor.
Herr Dr. Günter Thiel bemängelt, dass nicht sämtliche Vorlagen und Unterlagen fristgerecht zur Sitzung der BALL-Fraktion vorgelegen haben.
Herr Christian Kahns beantragt die Tagesordnung um den TOP 14 „Genehmigung eines Tauschvertrages“ zu erweitern.
Herr Reimer Karstens beantragt den TOP 8 aufzuteilen in TOP 8 Investitionen in der Badewonne/ Cafe Seeblick und TOP 9 Bereitstellung von Mitteln im Nachtragswirtschaftsplan 2010 der Stadtwerke.
Herr Dr. Günter Thiel beantragt für die BALL-Fraktion, den TOP 11 öffentlich zu beraten und zu beschließen, da seiner Auffassung nach das Interesse der Öffentlichkeit gegenüber dem Interesse des Investors überwiegt.
Herr Christian Kahns bittet die Anwesenden sich von den Plätzen zu erheben und dem am 13.06.2010 verstorbenen ehemaligen Bürgervorsteher der Stadt Barmstedt Herrn Hans Tillmann-Mumm zu gedenken. Herr Christian Kahns schildert das Wirken des Verstorbenen für die Stadt Barmstedt.
Beschluss:
Zu 1.
Die Stadtvertretung beschließt, Herrn Dirk Haberland und Herrn Fredi Rode zu Stimmenzählern zu wählen.
Zu 2.
Die Stadtvertretung beschließt, den TOP 11 “Grundstücksangelegenheite” in öffentlicher Sitzung zu beraten und zu beschließen.
Zu 3.
Die Stadtvertretung beschließt, die Tagesordnung um den TOP 14 “ Genehmigung eines Kaufvertrages” zu erweitern, den TOP 8 in Investitionen in der Badewonne zu benennen und den TOP 9 “ Bereitstellung von Mitteln im Nachtragswirtschaftsplan 2010 der Stadtwerke einzufügen.
Abstimmungsergebnis:
Zu 1.
23 Ja- Stimmen
0 Nein- Stimmen
0 Enthaltungen
Herr Kai Perner war bei der Abstimmung noch nicht anwesend.
Zu 2.
6 Ja- Stimmen
17 Nein- Stimmen
1 Enthaltungen
Zu 3.
24 Ja- Stimmen
0 Nein- Stimmen
0 Enthaltungen
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