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Auszug - Kernwegekonzept/ Ausbau von Wirtschaftswegen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Bürgermeister Münster trägt den Sachverhalt vor und erklärt, dass für die Bezuschussung des Ausbaus von Wirtschaftswegen die Erstellung eines Kernwegekonzeptes erforderlich ist. Die Verteilung der Zuschüsse erfolgt über die Aktiv-Region Holsteiner Auenland. Insgesamt stehen Mittel in Höhe von 600.000 EUR zur Verteilung bereit. Für die Erstellung eines Konzeptes fallen Kosten zwischen 4.000 und 6.000 EUR an. Diese Kosten sind förderungsfähig, wenn mit der Erstellung der Ausbau eines Weges verbunden ist. Für den Bereich des Amtes Hörnerkirchen macht die gemeinsame Erstellung eines Kernwegekonzeptes aus Amtsebene Sinn. Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, ein Gremium auf Amtsebene mit der Erstellung des Kernwegekonzeptes zu beauftragen. Da die Gemeinde Bokel einen Wirtschaftsweg im Rahmen des Förderprogramms aber voraussichtlich nicht ausbauen wird, wäre auch die Erstellung des Konzeptes nicht förderfähig. Es könnte jedoch die Möglichkeit bestehen, im Rahmen des Ausbaus der Wirtschaftswege in den Gemeinden Westerhorn und Brande-Hörnerkirchen insgesamt das gemeinsame Konzept des Amtes fördern zu lassen. Auf die Gemeinde Bokel würde dann nur der anteilige Eigenanteil in der Höhe von 2.000 - 3.000 EUR entfallen.
Nach einer kurzen Diskussion fasst die Gemeindevertretung folgenden Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Bokel beschließt, an der gemeinsamen Erstellung eines Kernwegekonzeptes für das Amt Hörnerkirchen unter der Voraussetzung teilzunehmen, dass über den Ausbau der Wirtschaftswege in den Gemeinden Brande-Hörnerkirchen und Westerhorn der Teil des Kernwegekonzeptes für die Gemeinde Bokel mitgefördert wird.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Ja- Stimmen: 8
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
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Leitweg-ID: 010565636-0000-76