Herr Peter Gottschalk verweist auf den Antrag von Herrn Fredi Rode vom 15.09.2010 auf Änderung der Sitzungsniederschrift. Herr Peter Gottschalk teilt mit, dass nach seiner Auffassung der Sinngehalt der Beratung zu TOP 8 nicht unangemessenen entfremdet ist und die Meinung des Protokollführers nicht eingeflossen ist.

Bürgermeister Nils Hammermann weist darauf hin, dass keine Wortprotokolle von den Sitzung geführt werden. Nach der Gemeindeordnung besteht nur die Pflicht, Beschlussprotokolle zu führen.

Herr Ortwin Schmidt teilt mit, dass sich Herr Rode in der Sitzungsniederschrift mit seinen Äußerungen nicht wiedergefunden hat.

Herr Michael Schönfelder verweist ebenfalls darauf, dass keine Wortprotokolle geführt werden. Dies würde auch beispielsweise bei den Beratungen zum Haushalt zu langen Protokollen führen. In der Tendenz sieht er es so, dass die Äußerungen von Herr Rode sich in der Niederschrift wiederfinden.

Herr Kai Perner weist darauf hin, dass der Antrag von Herr Rode unabhängig von der Abstimmung der Niederschrift beizufügen ist.

Beschluss:

Der Hauptausschuss beschließt, die Sitzungsniederschrift vom 24.08.2010 entsprechend dem vorliegenden Antrag des Herrn Fredi Rode zu ändern.

Abstimmungsergebnis:

3  Ja- Stimmen             

3  Nein- Stimmen             

1  Enthaltungen

Der Antrag ist damit abgelehnt.