Schriftliche Anfrage der Wählergruppe „Bürger für Barmstedt“ vom 03. Mai 2007 zu den Strompreisen der Stadtwerke Barmstedt

Herr Axel Pott, Waldstr. 8, Barmstedt, stellt die Frage, ob die Stadtwerke die Absicht haben, die Normaltarife in Kürze so zu erhöhen, dass diese dann über dem schon zum 01.01.2007 erhöhten McWatt-Tarif liegen.

Herr Gottschalk antwortet, dass die Beantwortung dieser Fragen in die Zuständigkeit des Werkausschusses fällt. Im Rahmen der nächsten Sitzung des Werkausschusses am 30. Mai 2007 sollen hierzu im Rahmen eines gesonderten Tagesordnungspunktes die entsprechenden Erläuterungen gegeben werden.

Herr Franz-Josef Sitta, Rantzau 3, Barmstedt, stellt fest, dass die gestellte Frage einen Bezug zu TOP 5 der heutigen Sitzung „Stadtwerke Barmstedt, hier: Zwischenbericht externer Vertrieb“ hat. Solange dieser TOP 5 auf der Tagesordnung steht, werden hierzu auch Fragen gestellt. Herr Sitta verweist insoweit auf § 15 der Geschäftsordnung.

Herr Gottschalk führt aus, dass es sich bei dem TOP 5 um einen allgemeinen Zwischenbericht handelt. Sachfragen werden hier nicht behandelt. Die sachgerechte Beantwortung des Fragenkataloges der Wählergruppe erfordert eine angemessene Bearbeitungszeit.

Herr Sitta empfindet es als merkwürdig, dass die Beantwortung von Fragen nicht durch den Vorsitzenden erfolgt, sondern dies einem Mitarbeiter überlassen wird. Herr Sitta kündigt an, seine Teilnahme an der Sitzung zu beenden, falls die Fragen der Wählergruppe in der heutigen Sitzung nicht beantwortet werden.

Herr Sitta verlässt den Sitzungsraum.

Herr Pott erklärt sich damit einverstanden, dass die Beantwortung der Fragen zurückgestellt wird. Er wird mitteilen, ob eine Behandlung im Rahmen der nächsten Sitzung des Werkausschusses gewünscht wird oder ob eine schriftliche Beantwortung erfolgen soll.