Die Mitglieder des Ausschusses für Planung, Wirtschaft und Verkehr der Gemeinde Westerhorn waren mit Einladung vom 28. Juni 2010 zu 19:30 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.

Tag, Zeit und Ort sind in der Einladung mit bekanntgegeben worden. Ausschussvorsitzender Alfred Marx stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen Form und Frist der Einladung Einwendungen nicht erhoben werden.

Der Ausschuss war nach der Anzahl der erschienen Mitglieder beschlussfähig.

Die Tagesordnung soll um den Tagesordnungspunkt „Aufstellung des B-Planes Nr. 10; 1. Abwägung der Anregungen und Bedenken der Behörden und der Öffentlichkeit; 2. Satzungsbeschluss; 3. Feststellung des Planungsstandes nach § 33 BauGB zur Erteilung von Baugenehmigungen vor Rechtskraft des Bebauungsplanes“ als Punkt 10 erweitert werden. Alle weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich dann entsprechend. Hiergegen werden keine Einwendungen geltend gemacht, so dass die Tagesordnung damit als genehmigt gilt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig