Es erfolgen folgende Anfragen, Anregungen und Mitteilungen:

6.1.

Herr Manfred Raddatz erklärt seinen Rücktritt als stellvertretender Bürgervorsteher zum 31.08.2010. Zum gleichen Zeitpunkt legt er sein Mandat als Stadtvertreter nieder. Nach 42 Jahren als Mitarbeiter beim Finanzamt und nach 31 Jahren kommunalpolitischer ehrenamtlicher Tätigkeit möchte er sich in Zukunft seinem Privatleben und vermehrt Reisen widmen.

6.2.

Bürgervorsteher Wilfried Quell erklärt seinen Rücktritt als Bürgervorsteher zum 06.09.2010. Zum gleichen Zeitpunkt legt er sein Mandat als Stadtvertreter nieder. Nach mehr als 30 Jahren kommunalpolitischer Tätigkeit sei ihm dieser Schritt nicht leicht gefallen. Aus familiären Gründen ist dieser Schritt jedoch erforderlich. Bürgervorsteher Quell sichert einen geregelten Übergang auf seine Nachfolgerin bzw. seinen Nachfolger zu. Mit seinem Rücktritt und der Niederlegung seines Mandates wird auch Jüngeren die Chance gegeben in die Stadtvertretung nachzurücken.

6.3.

Frau Ute Ahrens teilt mit, dass sie nach 20jähriger Mitgliedschaft in der Stadtvertretung mit Wirkung vom 07.09.2010 ihr Mandat als Stadtvertreterin niederlegt. Sie richtet ihren Dank für die gute Zusammenarbeit an die Verwaltung, die Kolleginnen und Kollegen der FWB und die Mitglieder der Stadtvertretung. Sie wünscht den verbleibenden Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern und den Nachrückern für die Zukunft eine glückliche Hand.

6.4.

Bürgervorsteher Wilfried Quell berichtet, dass Frau Wilma Saar, Herr Michael Onnasch und Herr Arne Reising ihr Mandat als bürgerliche Mitglieder niedergelegt haben.

6.5.

Herr Michael Schönfelder dankt Frau Ute Ahrens und Herrn Wilfried Quell für die jahrzehntelange Mitgliedschaft in der FWB-Fraktion und für die Mitarbeit in der Stadtvertretung. Beide werden der FWB-Fraktion fehlen. Die FWB-Fraktion ist vorschlagsberechtigt für das Amt der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers. Über einen Vorschlag wird die Mitgliederversammlung der FWB am 24.06.2010 beraten.

6.6.

Herr Ortwin Schmidt richtet den Dank der CDU-Fraktion an Herrn Manfred Raddatz für die jahrzehntelange Mitarbeit in der Stadtvertretung. Er bedankt sich weiter bei Herrn Wilfried Quell und Frau Ute Ahrens für die Zusammenarbeit. Die CDU-Fraktion wird einen Vorschlag für die Nachfolge von Herrn Manfred Raddatz als stellvertretender Bürgervorsteher rechtzeitig bekanntgeben.

6.7.

Herr Dr. Günter Thiel richtet den Dank der Ball-Fraktion an Frau Ute Ahrens und Herrn Manfred Raddatz. Ein besonderer Dank gilt Herrn Wilfried Quell für die sehr korrekte Ausübung des Amtes des Bürgervorstehers.

6.8.

Herr Heinz Brabandt richtet den Dank der SPD-Fraktion ebenfalls an Frau Ute Ahrens, Herrn Manfred Raddatz und Herrn Wilfried Quell. Er bedankt sich beim scheidenden Bürgervorsteher für die sehr gute, moderate und souveräne Ausübung des Amtes.

6.9.

Herr Axel Schmidt fragt hinsichtlich des Abschlusses Städtebausanierung, wann eine Abrechnung der Stadt Barmstedt erfolgt und ob eine Durchführung von Teilabrechnungen möglich ist.

Bürgermeister Nils Hammermann teilt mit, dass diesbezüglich Gespräche mit dem Innenministerium geführt worden sind. Ziel des Ministerium ist, die Städtebauförderung insgesamt abzurechen. Ein Abschlussmaßnahmenplan wird derzeit erstellt. Teilabrechnungen einzelner Bereiche der Stadtsanierung sind nicht möglich. Der Abschluss der Städtebausanierung soll zum Ende des Jahres 2011 erfolgen.

6.10.

Herr Axel Schmidt erkundigt sich hinsichtlich dem Stand der Planungen für das Jubiläum des Museums. Bürgermeister Nils Hammermann antwortet, dass in der nächsten Woche ein Treffen mit der Leitung des Museums terminiert ist.

6.11.

Herr Axel Schmidt bittet um Mitteilung, wann die Entwürfe der Verträge der Vertragspartner im Zusammenhang mit dem Bau des Seniorenheimes vorgelegt werden. Er spricht die Abspaltung einzelner Leistungen des  Heimes (z.B. Pflege) an. Er bittet weiter um Mitteilung, welcher Ausschuss sich mit dem Sachverhalt beschäftigt. Bürgermeister Nils Hammermann teilt mit, dass der Zweckverband Eigentümer des Grundstückes ist. Die Diakonie wird hinsichtlich der weiteren Leistungen ein Teileigentum an dem Gebäude erlangen. Er sieht kein Problem, die Verträge der Stadtvertretung vorzulegen. Eine Beratung und Beschlussfassung in der Stadtvertretung oder ihren Ausschüssen ist nicht erforderlich. Die Stadt Barmstedt ist über die Mitglieder in der Zweckverbandsversammlung bei den zu treffenden Entscheidungen vertreten. Herr Peter Gottschalk ergänzt, dass der Hauptausschuss zuständig ist.

6.12.

Herr Christian Kahns erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Arbeiten für den Anbau an das Gymnasium. Bürgermeister Nils Hammermann teilt mit, dass der Bauantrag gestellt wurde. Es ist davon auszugehen, dass die mit größerem Gerät erforderlichen Arbeiten in den Sommerferien erfolgen.

6.13.

Herr Dr. Günter Thiel erkundigt sich nach dem Sachstand zu seiner Anfrage aus der letzten Sitzung  Gegenstand war die Frage nach welcher Person die Moltke-Strasse benannt ist. Herr Jörg Bucher teilt mit, dass hierzu Informationen vorliegen, die der Niederschrift beigefügt werden.

6.14.

Herr Hans-Christian Hansen regt an, hinsichtlich der Bepflanzung des neuen Kreisels Kontakt mit der Firma Kordes-Rosen aufzunehmen. Die Firma hat Interesse signalisiert. Hier könnte eine kostengünstige Lösung erfolgen.

6.15.

Frau Tanja Steinke fragt nach, wann der Pavillon am See aufgebaut wird. Bürgermeister Nils Hammermann berichtet, dass die Fundamente vom Bauhof erstellt wurden. Nunmehr ist das THW gefordert. Er wird diesbezüglich mit dem THW nochmals Kontakt aufnehmen.

Anmerkung der Verwaltung:

Der Rohkonstruktion des Pavillons ist zwischenzeitlich aufgestellt worden.