Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Einwohnerfragestunde
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Wortprotokoll |
Es werden folgende Fragen gestellt:
Herr Pott fragt nach der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen, weil er jüngst in einer Verwaltungsangelegenheit eine alte Urkunde vorzeigen musste. Frau Döpke erläutert, dass die Stadt kontinuierlich an ihrer Digitalisierung und der Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetzes arbeitet.
Herr Gülland spricht für die Anwohner im Galgenberg 53 bis 59 und fragt nach der Beteiligung der Anwohner in Sachen Schallschutz in Richtung Süden bei der Planung und dem Bau der neuen Feuerwache am Steinmoor (TOP 17 und 18). Einige Gespräche sind bereits geführt worden, eine zufriedenstellende Lösung konnte noch nicht erzielt werden. Er zeigt sich verwundert, dass z.B. der Knick im Planungsareal auf den Stock gesetzt wurde, dessen Erhalt von den Anwohnern als Schallschutzmaßnahme vorgeschlagen wurde. Ausdrücklich soll der Wortbeitrag nicht als Veto gegen die neue Feuerwache verstanden werden.
Herr Ortwin Schmidt entschuldigt sich für die unglückliche Kommunikation zwischen Stadt und Anwohnern und sichert ein zeitnahes Gespräch zu. Die Anregungen sind in der Abwägung im Rahmen der Bauleitplanung berücksichtigt worden. Auf die Beratung zum TOP 17 und 18 wird an dieser Stelle ergänzend verwiesen.
Herr Steenbock erfragt, ob aus der Lärmaktionsplanung (TOP 19) konkrete sichtbare Maßnahmen erwachsen. Herr Bock fragt ergänzend, ob in der Mühlenstraße (Meierei) Messungen vorgenommen wurden. Die im Plan angegebenen Messwerte stimmen nicht mit den Messwerten überein, die ihm vorliegen.
Auf die Beratung zum TOP 19 wird an dieser Stelle verwiesen.
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