Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Niederschrift über die Sitzungen vom 17.11.2009 und 30.11.2009
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
Herr Jochen Perner spricht zuerst das Protokoll der Sitzung des Bauausschusses vom 17.11.2009 an. Hier ist bezüglich des als Fluchtweg vorgesehenen voll gestellten Turnschuhganges noch keine Veränderung eingetreten. Herr Perner fragt sich jedoch außerdem, wohin dieser Gang führt und ob der der Notausgang nicht von der anderen Seite durch den Erweiterungsbau zugebaut worden ist. Dies muss geklärt werden. Weiter spricht Herr Perner in diesem Zusammenhang noch einmal die fehlenden Verkleidungen der Gewichte an den Toren an, die seiner Meinung nach eine Gefährdung darstellen und er weist noch einmal auf die notwendige Reparatur hin. Frau Karvink teilt mit, dass hierüber schon mit Herrn Gerloff gesprochen wurde.
Zum zweiten spricht Herr Perner das Protokoll der Sitzung des Bauausschusses vom 30.11.2009 an: unter Anfragen und Anregungen ging es um die Angebote für die Restaurierung der Fischtreppe. Herr Perner weist darauf hin, dass seiner Meinung nach 2 Angebote vorliegen und hier die Kosten bei 4.500,- bzw. 45.000,- € lagen. Frau Karvink erwidert, dass bisher nur Kostenberechnungen vorliegen und ihr diese Zahlen nicht bekannt sind.
Weiter weist Herr Perner darauf hin, dass sich die im Tagesordnungspunkt 6 genannte Grenze des B-Planes Nr. 70 nicht in Richtung Süden verschoben hat, sondern in Richtung Norden.
Weitere Einwendungen gegen die Niederschriften vom 17.11.2009 und 30.11.2009 werden nicht erhoben, damit gelten diese als genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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