Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Die Mitglieder des Ausschusses für Planung, Wirtschaft und Verkehr der Gemeinde Westerhorn waren mit Einladung vom 23. November 2009 zu 19:30 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.
Tag, Zeit und Ort sind in der Sitzung mit bekanntgegeben worden. Der Vorsitzende des Ausschusses für Planung, Wirtschaft und Verkehr stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen Form und Frist der Einladung Einwendungen nicht erhoben wurden
Der Ausschuss war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Die Tagesordnung soll in der Form geändert, dass der Tagesordnungspunkt 5 „Mitteilungen und Anfragen“ vor der zweiten Einwohnerfragestunde als Tagesordnungspunkt 8 behandelt werden soll. Der jetzige Tagesordnungspunkt 7 „B-Plan Nr. 10, Vergabe von Planungsleitungen“ muss im nicht öffentlichen Teil als TOP 10 behandelt werden. Neu eingefügt werden soll als Tagesordnungspunkt 11 „Grundstücksangelegenheiten“. Hiergegen werden keine Einwendungen geltend gemacht, so dass die Tagesordnung als genehmigt gilt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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