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Auszug - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Der Vorsitzende des Bau- und Wegeausschusses, Herr Jens Fischer, berichtet aus der Sitzung des Ausschusses und verweist auf die Vorlage der Verwaltung und den Entwurf des städtebaulichen Vertrages. Der Ausschuss hat sich dafür ausgesprochen, in § 1 Absatz 1 des Vertrages das Wort „Netto-Familien Discounter“ zu streichen. Einzufügen ist, dass es sich um den Bebauungsplan Nr. 11 handelt.
Oberamtsrat Bucher weist darauf hin, dass die Errichtung eines Lebensmittel-Discounters der Gegenstand des Vertrages ist, insofern sollte dies auch in dem Vertrag genannt werden.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen stimmt dem Abschluss des im Entwurf vorliegenden städtebaulichen Vertrages mit der Firma Amarex im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 zu. Der Vertragsgegenstand sollte in § 1 Absatz 1 wie folgt bezeichnet werden: „Lebensmittel-Discounter“.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja- Stimmen:
5 Nein- Stimmen:
0 Enthaltungen:
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