Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Runge teilt mit, dass der TOP 20 „Sicherung der Ärzteversorgung“, TOP 28 „Antrag der FWB-Fraktion: Weiterentwicklung der AWO Kita „Sternenhimmel“ heute nicht beraten werden sollen. Er führt weiterhin aus, dass der TOP 22 „Vorlage Geschäftsbericht 2023 der Stadtwerke Barmstedt“ als TOP 20 NEU im öffentlichem Teil beraten und der TOP 30 „Zustimmung zu einem Grundstückskauf- und Tauschvertrag“ als TOP 22 NEU an den Anfang des nicht-öffentlichen Teils der Sitzung gestellt werden soll. Die anderen TOP verschieben sich dadurch entsprechend. Außerdem beantragt Herr Runge, die TOP 20 NEU bis 29 NEU im nicht-öffentlichen Teil zu behandeln, da datenschutzrechtliche Belange zu berücksichtigen sind. Weitere Anträge auf Erweiterung oder Änderung der Tagesordnung werden nicht gestellt.
Beschluss:
Den Änderungen und der Tagesordnung werden zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 20 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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