Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Schulte stellt folgende Anträge zur Tagesordnung:
- TOP N23 „Digitalisierung der Schulen - Schüler-iPads; Erhöhung der Miete für Miet-iPads“ soll in öffentlicher Sitzung nach TOP Ö18 beraten werden, da es bei der Einordnung als nicht öffentlich um einen Fehler handle.
- TOP Ö15 und Ö 16 sollen von der Tagesordnung abgesetzt werden, da zu diesen Punkten im Ausschuss für Klima, Nachhaltigkeit und Naturschutz jeweils ein Auftrag an die Verwaltung erteilt wurde.
- TOP N26, N27 und N28 sollen ebenfalls abgesetzt werden, da eine Beratung im Bauausschuss zu einer Vertagung führte.
Außerdem wird beantragt, die neuen TOP 20 bis 25 im nichtöffentlichen Teil zu behandeln, da datenschutzrechtliche Belange zu berücksichtigen sind. Weitere Anträge auf Erweiterung oder Änderung der Tagesordnung werden nicht gestellt.
Beschluss:
Den Anträgen und der Tagesordnung werden zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 8 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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