Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Anfragen und Anregungen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
1. Herr Gottschalk verweist auf den Sitzungskalender für das Jahr 2010, der von der Verwaltung als Tischvorlage verteilt wurde. Er führt aus, dass 2 Tage nach den Sommerferien eine Sitzung der Stadtvertretung geplant ist und schlägt vor, diesen Termin mit der Sitzung des Hauptausschusses im September zu tauschen.
2. Frau Herrndorrf lobt die Verwaltung. In der letzten Sitzung des Bauausschusses hat sie angeregt, den Eigentümer des Gaborgeländes zur Reinigung der Rinnsteine in die Pflicht zu nehmen. Die Angelegenheit wurde umgehend erledigt.
3. Herr Dr. Thiel spricht dem Ordnungsamt ebenfalls ein Lob aus. Die Rinnsteine der DKB-Wohnungen in der Schillerstraße waren monate- bzw. jahrelang zugewuchert. Diese Angelegenheit wurde durch den Einsatz des Ordnungsamtes sehr schnell erledigt.
4. Herr Dr. Thiel erklärt, dass er von einem Anwohner des Weidkampes angesprochen wurde. Dieser Anwohner hat bereits Kontakt mit der Verwaltung aufgenommen, da die Rinnsteine des kleinen öffentlichen Parkplatzes zugewachsen sind. Seitens der Verwaltung ist nichts passiert. Die Anwohner des Weidkampes wurden aber aufgefordert, ihrer Straßenreinigungspflicht nach zu kommen.
Bürgermeister Hammermann teilt mit, dass laut der Straßenreinigungssatzung die Anwohner auch für das Säubern der Rinnsteine in bestimmten Parkbuchten und bestimmten öffentlichen Parkplätzen zuständig sind. Für das Säubern des öffentlichen Parkplatzes im Weidkamp sind die Anwohner zuständig.
5. Herr Fredi Rode spricht den Stadtwerken ein Lob aus. Bei der Erstellung der Eröffnungsbilanz und der Übertragung des Abwassers wurde harsche Kritik am Werkleiter geübt. Herr Rode teilt mit, dass er sich die Bilanz genau angeschaut hat und davon überzeugt ist, dass die Stadtwerke immer zugunsten der Bürgerinnen und Bürger gehandelt hätten.
6. Herr Ortwin Schmidt regt an, den Lotsendienst des THW`s zum Weihnachtsmarkt wieder einzusetzen. Er führt weiterhin aus, dass die Pinneberger Landstraße noch nicht aufgenommen wurde. Er regt an, die Baustelle über das Weihnachtsmarktwochenende so herzurichten, dass sie beidseitig befahrbar ist.
7. Herr Ernst-Reimer Saß regt an, dass die Ampelphasen im Bereich der Pinneberger Landstraße in der Nacht verkürzt werden sollten.
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