Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Einwohnerfragestunde
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
1. Herr Jochen Perner fragt, warum die Tagesordnung zur heutigen Hauptausschusssitzung nicht rechtzeitig im Sitzungsinformationssystem veröffentlicht wurde.
Herr Hinnerk Goos erklärt, dass dies mit der EDV-Umstellung zusammenhing. Alle Verfahren konnten reibungslos in die neue Umgebung eingebunden werden. Bei der Umstellung des Sitzungsinformationssystem ALLRIS sind kleinere Probleme aufgetreten. Daher konnte die Bereitstellung im Internet nicht rechtzeitig erfolgen.
Herr Gottschalk ergänzt, dass es sich hierbei um ein einmaliges Problem handelt und dieses Problem künftig nicht mehr auftritt.
2. Herr Hans-Jürgen Scharlach erklärt, dass er aus der Presse entnommen hat, dass der Erlös eines möglichen Verkaufs des Wischhofgeländes dem Sanierungskonto der BIG-Städtebau zufließt. Seiner Auffassung nach müsste der Erlös dem Humburg-Verein zugute kommen.
Herr Michael Schönfelder führt aus, dass im Schenkungsvertrag zwischen Herrn Dr. Humburg und der Stadt Barmstedt vereinbart wurde, dass das Wischhofgelände ohne Nutzungseinschränkung bestmöglich zu veräußern ist. Der Verkaufserlös steht nicht dem Humburg-Verein zu. Er fließt in den Fond zur Erhaltung des Humburg-Hauses. Da das Wischhofgelände im Sanierungsgebiet liegt, würde der Verkaufserlös nach heutigem Stand auf das Sanierungskonto der BIG-Städtebau fließen. Erst wenn die Stadtsanierung abgeschlossen ist, fließt der Erlös in den Humburg-Fond. Herr Schönfelder führt weiterhin aus, dass die Stadtsanierung schon früher in Teilabschnitten abgeschlossen werden sollte. Solange ein möglicher Verkaufserlös in das Sanierungskonto fließt, wird das Wischhofgelände nicht verkauft.
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