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Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Gemeinsamer Fraktionsantrag von BALL, GRÜNE, CDU, SPD u. FWB - Gründung befristeter Stadtvertreterbeirat (Innenstadtbelebung)  

Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
TOP: Ö 8
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 09.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:16 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt
VO/2024-010 Gemeinsamer Fraktionsantrag von BALL, GRÜNE, CDU, SPD u. FWB - Gründung befristeter Stadtvertreterbeirat (Innenstadtbelebung)
   
 
Status:öffentlich  
Verfasser/-in:Holz, Marcel
Federführend:FB 100 Steuerung und Marketing   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Schulte stellt den Antrag vor und Herr Kahns ergänzt die Ausführungen insbesondere auf die Benennung des Gremiums als Beirat, da dieser Begriff bereits im Kommunalrecht belegt ist. Herr Johannsen führt die Hintergründe des Fraktionsantrages zur Innenstadtbelebung weiter aus.

 

Herr Gottschalk schlägt vor den Antrag in die Gründung einer Arbeitsgruppe umzubenennen und diese für die Ergebnisverarbeitung einem Fachausschuss zuzuordnen. Die Organisation solle analog zur Rad-AG durch die Verwaltung erfolgen.

 

Es sollen ein/e Vertreter/in je Fraktion bis zur nächsten Sitzung der Stadtvertretung am 13.02.2023 im Bereich Zentrale Steuerung, Stadtmarketing benannt werden.

 

Herr Schulte stellt den Antrag mit der Umbenennung in Arbeitsgruppe zur Abstimmung.

 


Beschluss:

Der Hauptausschuss beschließt die Gründung einer Arbeitsgruppe für die Stadt Barmstedt als unterstützende, begleitende und beratende Einrichtung der Stadtvertretung und der Verwaltung.

 

Diese Arbeitsgruppe ist befristet für die Dauer von 2 Jahren.


Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

11

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

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