Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse

	Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt - Fortsetzung Sitzung vom 28.11.2023
TOP:	Ö 12
Gremium:	Hauptausschuss Barmstedt	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Di, 05.12.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt
Zusatz:	Bei dieser Sitzung handelt es sich um die Fortsetzung der Sitzung vom 28.11.2023. Zu diesem Folgetermin wurde mit Ladung für den 28.11.2023 ebenfalls fristgerecht eingeladen. Die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte entspricht, der am 28.11.2023 beschlossenen Tagesordnung. Die Darstellung der ursprünglichen Nummerierung ist aus technischen Gründen nicht möglich.

Wortprotokoll

Die Öffentlichkeit wird wiederhergestellt. Es ist niemand mehr anwesend. Der Vorsitzende berichtet, dass unter Ausschluss der Öffentlichkeit folgende Beschlüsse gefasst wurden:

TOP 2

Änderungsanträge zum Stellenplan 2024 sind beraten worden. Die Aufhebung eines Sperrvermerkes wurde beschlossen.

TOP 3

Für ein Gerichtsverfahren ist das weitere Vorgehen beschlossen worden. Es soll eine Stelle ausgeschrieben und wiederbesetzt werden

TOP 7

Es wurde beschlossen auf die Ausübung eines Vorkaufsrechts für ein Erbbaurecht zu verzichten, einem Erbbaurechtsvertrag sowie einer Belastung eines Erbbaurechts zuzustimmen.

TOP 8

Der Übertragung eines Erbbaurechts wurde zugestimmt

TOP 9

Ein öffentlich-rechtlicher Vertrag wird fristgerecht gekündigt.

TOP 10

Einem Pachtvertrag wurde zugestimmt.

TOP 11.1

Einem Grundstückskaufvertrag und einer ggf. erforderlichen Teilung des Kaufgegenstandes wurde zugestimmt.

TOP 11.3

Der Kauf einer Geh- und Radwegfläche wurde beschlossen.

TOP 11.4

Der Ankauf von zwei Häusern wurde beschlossen.