Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Schulte eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Neben den in der Anwesenheitsliste aufgeführten Personen sind keine weiteren Personen anwesend.
Herr Schulte stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.
Der Vorsitzende beantragt zudem die Tagesordnung, welche am 28.11.2023 beschlossen wurde, um TOP 3 Personalangelegenheit: Gerichtsverfahren (Vorlage: VO/2023-543) aufgrund der Dringlichkeit der Angelegenheit zu erweitern und aufgrund datenschutzrechtlicher Aspekte ebenfalls im nichtöffentlichen Teil zu behandeln.
Beschluss:
Den Anträgen zur Tagesordnung werden zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 10 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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