Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Johannsen stellt folgenden Antrag zur Tagesordnung: Der Tagesordnungspunkt 16 soll von der Tagesordnung gestrichen und zu einem anderen Zeitpunkt behandelt werden. Die ursprünglichen TOP 17 bis 31 verschieben sich dadurch auf die TOP 16 bis 30.
Herr Gottschalk fragt an ob TOP 29 fristgerecht auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Es wird sich dafür ausgesprochen über die Erweiterung der Tagesordnung um TOP 29 abzustimmen.
Weitere Anträge auf Erweiterung oder Änderung der Tagesordnung werden nicht gestellt.
Beschluss 1:
Die Stadtvertretung beschließt den TOP 16 „Gemeinsamer Antrag der FWB- und CDU-
Fraktion; Bücherei“ von der Tagesordnung zu streichen.
Beschluss 2:
Die Stadtvertretung beschließt die Tagesordnung um den TOP 29 „Vertragsangelegenheit für den Bereich des Mittelwegs“ zu erweitern.
Beschluss 3:
Der Tagesordnung wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis zu 1:
Ja- Stimmen: | 18 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 2 |
Abstimmungsergebnis zu 2:
Ja- Stimmen: | 16 |
Nein- Stimmen: | 4 |
Enthaltungen: | 0 |
Abstimmungsergebnis zu 3:
Ja- Stimmen: 20
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
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