Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Der Vorsitzende Bürgermeister Jörg Kröger beantragt, den TOP 3 „Verpflichtung und Amtseinführung der bürgerlichen Mitglieder des Koordinations- und Finanzausschusses durch den Vorsitzenden“ zu streichen und die TOP 8 bis 13.1 im nichtöffentlichen Teil zu behandeln, da datenschutzrechtliche Belange zu berücksichtigen sind. Weitere Anträge auf Erweiterung oder Änderung der Tagesordnung werden nicht gestellt
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Beschluss:
Der Tagesordnung wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 5 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Hinweis:
Im Laufe der Beratungen zum Tagesordnungspunkt 6 „Haushaltssatzung des Amtes Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2024“ wird nichtöffentlicher Beratungsbedarf festgestellt und der Tagesordnungspunkt nach dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung erneut beraten.
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