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Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Anfragen an die Verwaltung  

Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
TOP: Ö 5
Gremium: Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 21.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgerstube Brande-Hörnerkirchen
Ort: Steinstraße 7, 25364 Brande-Hörnerkirchen
 
Wortprotokoll

Fr. Kröger teilt mit dass Herr Kai Kröger als bürgerliches Ausschussmitglied des Bau- und Wegeausschusses bisher kein iPad bekommen hat. Der Fall wird durch die Verwaltung geprüft.

 

Frau Poethke berichtet, dass sie am 03.03.2021 in der Gemeindevertretung die Dorffunk-App vorgestellt hat. Sie findet es schade, dass dies nicht weiterverfolgt wurde und sie bisher keine Rückmeldung zu Thema bekommen hat.

-Herr Werner erläutert dazu, dass eine reine Vorstellung eines Themas kein Arbeitsauftrag an die Verwaltung darstellt. Hierfür bedarf es immer einen Beschluss der Gemeindevertretung, welche sich seinerzeit nicht weiter mit dem Thema auseinandergesetzt hat.

-Herr Harms schlägt vor, dass man darüber im 4. Quartal im Sozialausschuss sprechen könnte.

 

Herr Schaller fragt an, wie sich Verwaltungskosten zusammensetzen. Insbesondere bei einem großen Projekt wie dem Neubau der Kita. Welche Kosten kommen für den entstanden Arbeitsaufwand der Verwaltung im Anschluss auf die Gemeinde zu?

Herr Werner beantwortet die Frage ausführlich und erklärt die Grundzüge des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Stadt Barmstedt und dem Amt Hörnerkirchen.

 

Herr Reiner fragt an, warum die Tempo 30 Schilder in der Linderstraße aus der einen Richtung über eine läge Strecke gelten als aus der anderen Richtung?

Diese Frage wird dem Ordnungsamt zur Beantwortung gegeben. 

 

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