N i e d e r s c h r i f t

über die Sitzung des Umweltausschusses der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen

am Donnerstag, dem 24. Mai 2007

in der Gaststätte „Zur Tankstelle“ in Brande-Hörnerkirchen, Rosentwiete 34

Beginn:                 19.30 Uhr

Ende:                    20.45 Uhr

Anwesend:

a) stimmberechtigt:

-          Frithjof Schmidt, Vorsitzender

-          Silke Sahhar

-          Christian Schütz                           

-          Jürgen Hommola

-          Joachim Hensel

-          Jens Fischer

b) nicht stimmberechtigt:

-          Bürgermeister Siegfried Winter ab TOP 3

-          Dipl.-Ing. Hans-Christian Möser

-          17 weitere Zuhörer

-          Amtsangestellte Imke Peters vom Amt Hörnerkirchen als Protokollführerin

c) es fehlten:

     -              Heinrich Riepen                            - entschuldigt

Die Mitglieder des Umweltausschusses sind durch Einladung vom 08.05.2007 auf Donnerstag, den 24. Mai 2007 um 19.30 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.

Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen Form, Inhalt und Frist der Einladung keine Einwendungen erhoben werden

Der Umweltausschuss ist nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Die Sitzung ist öffentlich.

T a g e s o r d n u n g

1.                 Einwohnerfragestunde Teil I (maximal 15 Minuten)

2.                 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.11.2006

3.                 Dichtheitsprüfung von privaten Grundstücksentwässerungsanlagen

4.                 Pflege und Gestaltung von gemeindlichen Grünflächen

5.                 Mitteilungen und Anfragen

6.                 Einwohnerfragestunde Teil II (maximal 15 Minuten)

TOP 1 - Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

Von der Möglichkeit der Einwohnerfragestunde wird von den Anwesenden kein Gebrauch gemacht.

TOP 2 - Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28. November 2006

Die Sitzungsniederschrift vom 28. November 2006, die allen Mitgliedern des Umweltausschusses in Ablichtung zugegangen ist, wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.

Abstimmergebnis:              6 dafür

TOP 3 – Dichtheitsprüfung von privaten Grundstücksentwässerungsanlagen

Der Vorsitzende Frithjof Schmidt begrüßt Herrn Dipl.-Ing. Hans-Christian Möser vom Verein für Güteschutz und Kanalbau und erteilt ihm das Wort. Herr Möser hält daraufhin einen ausführlichen Vortrag über die gesetzlichen Grundlagen sowie die verschiedenen Arten der Dichtheitsprüfung. Ab dem Jahr 2015 hat jeder Grundstückseigentümer den Nachweis der Dichtheit für seine Grundstücksentwässerungsanlage bei der Gemeinde vorzulegen. Herr Möser regt an, schon jetzt bei jedem Neubau einen solchen Nachweis anzufordern. Dies ist auch im Interesse der Bauherren, da sie ggf. bei einer undichten Grundstücksentwässerungsanlage jetzt noch bei der Firma, die die Anlage angeschlossen hat, Gewährleistungsansprüche geltend machen könnten. Im Anschluss an diesem Vortrag wurde den Zuhörern die Möglichkeit gegeben Fragen zu stellen.

TOP 4 – Pflege und Gestaltung von gemeindlichen Grünflächen

Der Vorsitzende Frithjof Schmidt teilt mit, dass er von dem Grundstückseigentümer gegenüber der Einfahrt zum Kindergarten „Küsterkoppel“ angesprochen wurde, ob die dort von der Gemeinde gepflanzte Eiche entfernt oder ausgetauscht werden könnte. Die Eiche stört dort, da die darunterliegenden Pflanzen auf seinem Grundstück nicht richtig wachsen können. Der Vorsitzende regt an, eine grundsätzliche Regelung für derartige Anfragen zu treffen. Der Umweltausschuss lehnt eine grundsätzliche Regelung ab und spricht sich dafür aus von Fall zu Fall zu entscheiden. Da den Mitgliedern des Umweltausschusses das oben angesprochene Problem nicht bekannt ist, vereinbaren sie, sich bei einem Ortstermin am Mittwoch, dem 30.05.2007 um 19.00 Uhr einen Überblick über die Situation zu verschaffen und dann eine Entscheidung zu treffen.

TOP 5 – Mitteilungen und Anfragen

Umweltausschussmitglied Jens Fischer teilt mit, dass der Gehweg im Kösterpool vor dem unbebauten Grundstück von den Eheleuten Koelbel stark von Unkraut befallen ist. Die Amtsverwaltung Hörnerkirchen soll die Grundstückseigentümer schriftlich zur Reinigung auffordern.

Herr Fischer teilt weiter mit, dass der kleine Fußweg zwischen Kösterpool und Steinstraße ebenfalls stark von Unkraut befallen ist. Da es sich hierbei um eine gemeindliche Fläche handelt, soll die Amtsverwaltung Hörnerkirchen die Amtsarbeiter beauftragen, diese Fläche zu reinigen.

Umweltausschussmitglied Joachim Hensel fragt nach, ob die Bänke, die beim Klärwerk über Winter gelagert wurden, schon aufgestellt worden sind. Da dieses anscheinend vergessen wurde, werden der Vorsitzende und Herr Hensel dieses kurzfristig nachholen.

TOP 6 - Einwohnerfragestunde Teil II (maximal 15 Minuten)

Frau Sabine Harmsen erkundigt sich, ob es in der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen eine Baumschutzsatzung gibt. Diese Frage wird vom Umweltausschuss verneint. Frau Harmsen bittet darum, die alten Eichen beim Spielplatz „Lerchenweg“ unbedingt zu erhalten.

Frau Birgit Sigmund-Hommola erkundigt sich, warum in den Neubaugebieten überwiegend Eichen angepflanzt werden und nicht Eschen, Kirschen oder Linden? Der Vorsitzende Frithjof Schmidt teilt mit, dass die Baumart im Landschaftsplan festgelegt ist. Dieses wurde von den Landschaftsplanern bereits bei der Erstellung des Planes dort so eingetragen.

      Umweltausschussvorsitzender                                                        Protokollführerin