N i e d e r s c h r i f t

über die Sitzung des Umweltausschusses der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen

am Dienstag, dem 28. November 2006

in der Gaststätte „Zur Tankstelle“ in Brande-Hörnerkirchen, Rosentwiete 34

Beginn:                 19.38 Uhr

Ende:                    20.30 Uhr

Anwesend:

a) stimmberechtigt:

-          Frithjof Schmidt, Vorsitzender

-          Jürgen Hommola

-          Jens Fischer

     -              Christian Schütz

     -              Silke Sahhar             

     -              Heinrich Riepen

-          Joachim Hensel

b) nicht stimmberechtigt:

-          Bürgermeister Siegfried Winter

-          Birgit Hommola

-          Hans-Jörg Ingwersen

-          Peter Leisching

-          Amtsangestellte Michaela Neufeind vom Amt Hörnerkirchen als Protokollführerin

Die Mitglieder des Umweltausschusses sind durch Einladung vom 16.11.2006 auf Dienstag, den 28. November 2006 um 19.30 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.

Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen Form, Inhalt und Frist der Einladung keine Einwendungen erhoben werden.

Der Umweltausschuss ist nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Die Sitzung ist öffentlich.

Vor Eintritt in die Tagesordnung wird der Antrag gestellt, die Tagesordnung um die Punkte: „Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.02.2006“ und „Einwohnerfragestunde“ zu erweitern. Bedenken hiergegen werden nicht erhoben und die geänderte nachfolgende Tagesordnung wird einstimmig genehmigt:

Tagesordnung:

1.                 Einwohnerfragesunde Teil 1

2.                 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.02.2006

3.                 Umweltdaten Holcim der Bürgerinitiative zur Verhinderung umweltgefährdender Abfallbeseitigung (Biab e.V.)

4.                 Betrieb der Kläranlage/Zustandsbericht

5.                 Mitteilungen und Anfragen

6.                 Einwohnerfragestunde Teil 2

TOP 1 – Einwohnerfragestunde

Keine Wortmeldungen

TOP 2 – Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.02.2006

Die Sitzungsniederschrift vom 13. Februar 2006, die allen Mitgliedern des Umweltausschusses in Ablichtung zugegangen ist, wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.

Abstimmergebnis:              6 dafür, 1 Enthaltung

TOP 3 – Vortrag der Bürgerinitiative zur Verhinderung umweltgefährdender Abfallbeseitigung  (BIAB e.V.)

Der Vorsitzende Frithjof Schmidt gibt eine kurze Zusammenfassung über die Aktivitäten der Biab/Holcim, welche auch in diesem Jahr wieder eine Besichtigung durchgeführt hat. Im Jahr 2005 waren 21 CO Abschaltungen, wobei 10 davon nur zulässig waren. Es wurde außerdem festgestellt, dass die Staubbelastung an Dauer und Häufigkeit zugenommen hat und eine Prozess bedingte Ursache vorliegt. Im Februar und März waren Emissionsspitzen zu verzeichnen. Der Vorsitzende führt weiter aus, dass Holcim Schlauchfilter freiwillig installieren lässt und die Ersatzbrennstoffe mengenmäßig  noch erhöht werden sollen. Ferner wurde festgestellt, dass es im Ofen wegen der 3-fach-Auskleidung zu Kondensationsproblemen gekommen ist. Hierdurch kam es zur Korrosion im Außenmantel, so dass eine Schicht abgetragen werden musste, um eine höhere Temperatur zu erreichen. Dieses führte dazu, dass eine erhöhte Verbrennung stattfand (größerer Wärmeverlust). Der Abgasvolumenstrom wird so noch um ca. 20% gesteigert. Die Aussichten hinsichtlich der CO Abschaltungen sind gut, da es vom Frühjahr bis Oktober 2006 nur eine Abschaltung gegeben haben soll. Der Vorsitzende Frithjof Schmidt informiert die Ausschussmitglieder darüber, dass die Jahreshauptversammlung der Biab voraussichtlich am 12., 19. oder 26. März 2007 stattfinden wird.

TOP 4 – Betrieb der Kläranlage/Zustandbericht

Umweltausschussvorsitzender Frithjof Schmidt gab einen umfassenden Zustandsbericht der Kläranlage ab. Die Auswertungen der Proben können der beigefügten Tabelle entnommen werden.

TOP 5 – Mitteilungen und Anfragen

Bürgermeister Siegfried Winter informiert die Ausschussmitglieder darüber, dass der „Betreuungsverein  Klein Offensether/Bokelsesser Moor“ zurzeit sehr aktiv ist. Es sind Maßnahmen gemeinsam mit dem Naturschutzbund geplant, seltene Pflanzen und Tiere umzusiedeln. Es wird eine gute Zusammenarbeit bescheinigt.

Herr Jens Fischer stellt fest, dass im Gemeindegebiet Brande-Hörnerkirchen in nächster Zeit noch diverse Baumschnittmaßnahmen durchgeführt werden.

Herr Jens Fischer teilt mit, dass die Bänke auf den öffentlichen Flächen ordnungsgemäß eingesammelt wurden.

TOP 6 – Einwohnerfragestunde Teil 2

Herr Peter Leisching teilt mit, dass er nicht mehr in der Lage ist, die von ihm zur Verfügung gestellte Fläche Rosentwiete/Ecke Lindenstraße zu pflegen. Herr Siegfried Winter schlägt vor, den größeren Bewuchs und die Rosen zu entfernen und die Fläche grün einzusäen.

                    Umweltausschussvorsitzender                                                        Protokollführerin