N i e d e r s c h r i f t

über die Sitzung des Umweltausschusses der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen

am Montag, dem 13. Februar 2006

in der Gaststätte „Zur Tankstelle“ in Brande-Hörnerkirchen, Rosentwiete 34

Beginn:                 20.00 Uhr

Ende:                    21.55 Uhr

Anwesend:

a) stimmberechtigt:

-          Frithjof Schmidt, Vorsitzender

-          Jürgen Hommola

-          Jens Fischer

     -              Jörg Poethke in Vertretung für Christian Schütz

     -              Silke Sahhar             

     -              Heinrich Riepen

-          Thomas Butzlaff in Vertretung für Joachim Hensel

b) nicht stimmberechtigt:

-          Bürgermeister Siegfried Winter

-          Birgit Hommola

-          Hans-Jörg Ingwersen

-          Peter Leisching

-          Werner Harms

-          Frau Kratzenberg von der BIAB e.V.

-          Amtsangestellter Wolfgang Rubart vom Amt Hörnerkirchen als Protokollführer

c) es fehlten:

-          Christian Schütz - entschuldigt

-          Joachim Hensel – entschuldigt

Die Mitglieder des Umweltausschusses sind durch Einladung vom 03.02.2006 auf Montag, den 13. Februar 2006 um 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.

Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen Form, Inhalt und Frist der Einladung keine Einwendungen erhoben werden.

Der Umweltausschuss ist nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Die Sitzung ist öffentlich.

Vor Eintritt in die Tagesordnung wird der Antrag gestellt, die Tagesordnung um die Punkte: „Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.12.2005“ und „Einwohnerfragestunde“ zu erweitern. Bedenken hiergegen werden nicht erhoben und die geänderte nachfolgende Tagesordnung wird einstimmig genehmigt:

Tagesordnung:

1.                 Einwohnerfragesunde

2.                 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.12.2005

3.                 Vortrag der Bürgerinitiative zur Verhinderung

              umweltgefährdender Abfallbeseitigung   (Biab e.V.)

4.                 Ausrüstung des Klärwerkes

5.                 Dorfputz 2006

6.                 Flächen für Ersatzpflanzungen

7.                 Mitteilungen und Anfragen

TOP 1 – Einwohnerfragestunde

Die anwesende Einwohner bzw. Zuhörer hatten zu diesem Zeitpunkt keinen Bedarf an einer Fragestunde und es wurden keine Fragen gestellt oder Anregungen gegeben.

TOP 2 – Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.12.2005

Die Sitzungsniederschrift vom 01. Dezember 2005, die allen Mitgliedern des Umweltausschusses in Ablichtung zugegangen ist, wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.

Abstimmergebnis:              5 dafür, 2 Enthaltungen

TOP 3 – Vortrag der Bürgerinitiative zur Verhinderung umweltgefährdender Abfallbeseitigung  (BIAB e.V.)

Frau Kratzenberg stellt sich und ihre Funktion in der BIAB e.V. kurz vor und bedankt sich vor ihren Ausführungen bei der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für die bisher geleistete finanzielle Hilfe, die der Arbeit der BIAB in der Vergangenheit sehr geholfen hat und hofft auch für die Zukunft auf die weitere Zahlung des gemeindlichen Mitgliederbeitrages.

Weiter weist sie auf die in Kürze stattfindende Hauptversammlung am 13.03.2006 hin. Im Folgenden erläutert Frau Kratzenberg den Werdegang und die Aktivitäten der BIAB. So wurde die BIAB vor nunmehr 16 Jahren gegründet, um viele Aktionen von Alsen-Breitenburg, jetzt Holcim, kritisch, bezogen auf die Umwelteinflüsse, zu begleiten. Der neue Ofen 11 war lange Zeit ein Hauptbrennpunkt der BIAB, denn mit diesem wurden alle Voraussetzungen zur Beseitigung von Industrie-Reststoffen geschaffen. Insofern wurde hier das gesamte Verfahren der Genehmigungen bis hin zur Inbetriebnahme kritisch und erfolgreich zum Teil mit gerichtlichen Auflagen begleitet. Gerade in diesem Bereich konnten viele Dinge zum Wohle der Umwelt und der Bevölkerung verbessert werden. 

Die BIAB hat das gesamte Verfahren der Genehmigungen bis hin zur Inbetriebnahme des neuen Ofens 11 sowie dem Einbau der Bypassfilteranlage kritisch und erfolgreich begleitet. Sinn dieses Bypassfilters ist, die Schadstoffe in dem Bypassfilterabgasstrom durch Abkühlen mit Frischluft und WASSER AN DIE Bypassfilterstäube zu binden. Nötig wurde diese Anlage wegen der Verbrennung von Hausmüll, Klärschlämmen usw. Die Forderungen nach einer kontinuierlichen Quecksilbermessung konnten von der BIAB durchgesetzt werden, denn gerade bei der Verbrennung von kommunalem Klärschlamm könnten hier Probleme auftreten, da dieser stark quecksilber- und dioxinbelastet sein kann. Weiter geht Frau Kratzenberg auf die Verbrennung von Citruspellets ein, deren Schadlosigkeit seit 1998 bis 2005 nicht nachgewiesen worden ist. Abschließend geht Frau Kratzenberg noch auf die geplante Abbaugrube, die geplante Schließung des Weges nach Dägeling und eine dadurch bedingte mögliche Schließung des Freibades ein.

TOP 4 – Ausrüstung des Klärwerkes

Umweltausschussvorsitzender Frithjof Schmidt stellte kürzlich fest, dass das für die Messungen nach der Selbstüberwachungsverordnung notwendige Ph-Messgerät an der Klärteichanlage defekt ist und sich nicht mehr kalibrieren lässt, so dass keine ordnungsgemäßen Messungen mehr möglich sind und des weiteren andere einzelne Geräte für weitere Messungen angeschafft werden müssten.  Nach seinen Ermittlungen würden sich die Kosten hierfür bei Einzelbeschaffung auf rund 470 € für die Beschaffung des Ph-Messgerätes, 620 € für die Beschaffung des Messgerätes zur Feststellung der Leitfähigkeit (welches durchaus flexibel auch an anderen Stellen der gesamten Anlage sowie des Leitungsnetzes eingesetzt werden kann) sowie 885 € für die Beschaffung eines Sauerstoff-Messgeräte belaufen würden, für die Beschaffung eines Multigerätes würden der Gemeinde Kosten in Höhe von rund 1720 € entstehen. Der Vorsitzende erklärt die Notwendigkeit der Beschaffung, allerdings ist hier noch näherer Klärungsbedarf erforderlich und der Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Beschaffung zu beschließen. In welcher Form die Beschaffung allerdings vorgenommen werden soll, muss allerdings noch näher beraten werden.

Weiter wird über die Beschaffung eines Bootes beraten. In diesem Fall ist ebenfalls eine weitere Klärung nach der Art des gewünschten Bootes und dem Preis erforderlich.

Abschließend spricht der Umweltausschuss über die Entrümpelung der sich auf dem alten Klärteichgelände befindlichen Garage. Das entlaufene Altöl ist bereits mit Bindemittel abgedeckt worden und eine ordnungsgemäße Entsorgung wird vorgenommen. Die defekten Schläuche sollen während der Dorfputzaktion entfernt werden.

Abstimmergebnis:              7 dafür

TOP 5 – Dorfputz 2006

Der Vorsitzende informiert die Mitglieder des Umweltausschusses darüber, dass der größte teil der amtsangehörigen gemeinden den diesjährigen Dorfputz am 07.04.2006 durchführen wird. Ein entsprechender Container wird bestellt und an diesem Tag in der Rosentwiete 34 (bei Leisching) aufgestellt. Eine Bekanntmachung hierüber soll über eine bereits geplante Postwurfsendung an die Einwohner erfolgen.

Abstimmergebnis:              7 dafür

TOP 6 – Fläche für Ersatzpflanzungen

Falls die Kommune oder Privatpersonen aufgrund von beispielsweise Fällen von Bäumen oder ähnlichem die Auflage erhalten sollten, Ersatzpflanzungen vorzunehmen, wäre es nach Ansicht des Vorsitzenden des Umweltausschusses wünschenswert, wenn die Gemeinde für diese Fälle Flächen vorsehen könnte. Nach ausführlicher Diskussion und Beratung spricht sich der Ausschuss dafür aus, in dieser Angelegenheit auf die im Gemeindeeigentum befindliche Klärteichanlage mit mehreren vorhandenen Wällen und die Regenrückhaltebecken zurückzugreifen.

TOP 7 – Mitteilungen und Anfragen

-          Dem Umweltausschuss wird mitgeteilt, dass Herr Hans-Jörg Ingwersen der Gemeinde einen Betrag von 100,00 € für die Renovierung der gemeindeeigenen Bänke zur Verfügung gestellt hat. Nachgefragt wird hier nach der inzwischen vorgenommenen Verwendung. Die Klärung folgt bis zur nächsten Sitzung.

-          Der Ausschuss wird darüber informiert, dass der Betreuungsverein Klein Offensether/Bokelsesser Moor kürzlich seine Jahreshauptversammlung durchgeführt hat. Kernpunkt dieser Versammlung war die Erweiterung des Zuständigkeitsbereiches um die Flächen des Horster Moores auch jenseits des Bahndammes. Am 23. Juni diesen Jahres wird eine Moorbegehung mit Vertretern der Gemeinden, auch der Horster, erfolgen.

      Umweltausschussvorsitzender                                                        Protokollführer